Heute gab es kurzzeitig (16:30 Uhr) ein brisantes Dokument im Netz, das Hartgeld dokumentierte und zügig abschrieb. Weitere Verifizierung war bisher nicht möglich. Wir dokumentieren hier den sogenannten “Enteignungsplan von Winsen”.
“VS – NUR FÜR DEN DIENST-GEBRAUCH
Aufgrund der vom Land Niedersachsen für den Landkreis Harburg und die Stadt Winsen angeordneten Aufnahme der Schutzsuchenden (Asylbewerber/ Flüchtlinge) wurde intern die Taskforce „Asyl” bestehend aus Mitgliedern der Ausländerbehörden, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Bauamt und der Polizei gegründet.
Aufgrund der vom Land Niedersachsen, stellvertretend für die Bundesregierung, prognostizierten 4,8 Millionen Asylbewerberm, die in 2015/2016 in der Bundesrepublik Schutz suchen werden, müssen präventiv Maßnahmen getroffen werden,um die gemäss „Königsteiner Schlüssel” auf das Land Niedersachen anfallenden 480.000 Flüchtlinge Menschenwürdig unterzubringen.
Die von der Stadt Winsen geschaffenen Unterbringungmöglichkeiten sind für diese Zahlen völlig unzureichend, und es muss bei einem Ausbau der Container-Wohnanlagen mit Problemen wie z.B Ghetto-Bildung undbreitem Widerstand aus der Bevölkerung gerechnet werden. Dies gilt es gemeinsam zu verhindern.
Die o.g. Taskforce „Asyl” hat deshalb Maßnahmen erarbeitet die eine gute, vor allem menschenwürdige Unterbringung der Schutzsuchenden ermöglicht, gleichzeitig die nachhaltige Integration begünstigt und fördert.
Die Taskforce ist zu folgendem Vorschlag gekommen, der vom Stadtrat ausdrücklich begrüsst und akzeptiert wurde:
1. 1. Container-Wohnanlagen (Grevelau und Tierheim) werden zu s.g. GEA-Einrichtungen (GEMEINDE-ERSTAUFNAHME) umfunktioniert. Hier bekommen unregistrierte Schutzsuchend eine Unterkunft für nicht mehr als 4 Wochen um s.g. „Lagerkoller” zu verhindern. Dies ist ausdrücklich von der Polizei begrüsst worden.
1. 2. Das Amtsgericht/ Grundbuchamt wird angewiesen das elektronische Grundbuch der Stadt Winsen mit den Außengemeinden auf „Besicherungen” staatlicher Kredite so genannnte „KfW-Kredite” zu überprüfen und alle Flurstücke mit solchen „staatlichen Grundschulden” in ein noch zu benennendes Register einzupflegen und der Taskforce zur Verfügung zu stellen. Einwohnermeldeamt vergleicht Flurstück/ Adresse mit Anzahl der gemeldeten Einwohner. Finanzamt Winsen übermittelt Grundsteuermessbescheide/ Wohnflächenberechnungen. Bauamt/ Bauaufsichtsbehörde stellen nach Aufforderung entsprechende Bauantragszeichnungen zur Verfügung.
1. 4. Umschuldungen dieser KfW-Kredite seitens der Schuldner sind insofern zu verhindern, das mit den Vorständen der Kreditanstalten des öffentlichen Rechts (Sparkassen) und der genossenschaftlichen Kreditanstalten (Volks/Raiffeisenbanken) unbedingt vor Inkrafttreten entsprechende Abkommen geschlossen werden müssen.
1. 5. Um entsprechende Umschuldungen der KfW-Kredite zu privatwirtschaftlichen Kreditanstalten zu verhindern, schlägt die Taskforce vor die betroffenen Grundstückseigentümer negativ „in der Schufa” zu belasten und die Bonität zu verschlechtern.
1. 6. Im Zuge dieser Maßnahmen evtl. zwangversteigerte Immobilien könnten von der Stadt günstig aufgekauft und nach schneller Räumung als Familienunterkünfte für Schutzsuchende genutzt werden. Diese dezentralisierte Unterbringung in vorrangig Wohngebieten/ Neubaugebieten (möglichst Einfamilienhäuser) fördert nachhaltig die Integration dieser Familien.
1. 7. Widerstand gegen diese Maßnahmen seitens der Bevölkerung ist im Vorwege durch entsprechende Kampagnen zu entkräften. Hierfür entwickelt die Taskforce im 1. Quartal 2016 entsprechende AnzeigenVeranstaltungen/Events
1. 8. Alle von der Taskforce entwickelten Maßnahmen (1-8 dieses Schreibens) könnten auf Umwegen vor Inkrafttreten, Teilen der Bevölkerung bekannt werden. Taskforce empfiehlt daher strikt jegliche Nachfragen aus der Bevölkerung durch konsequentes ABLEUGNEN zu entkräften und ggf als Spinnerei von Verrückten zu diffamieren.
Über die Punkte 1-8 dieses Schreibens ist strikte Verschwiegenheit zu waren. Zuwiderhandlungen werden disziplinar geahndet.
Dieses Schreiben wird nicht als der übliche Rundbrief in die Sachgebiete gegeben sondern den Dezernats/ Sachgebietleitern zur verbindlichen Unterschrift vorgelegt. Führungsbeamte sind entsprechend einzuweisen.
Das Schreiben dürfte kein Fake sein, sondern echt, auch weil aus anderen deutschen Städten schon solche Vorhaben bekannt sind. Gezeichnet ist das Schreiben vom Stadtrat, ohne Unterschrift. Ein Verteiler ist auch dabei. Ausserdem wurden mir von meinen Quellen schon vor Monaten solche Sachen angekündigt.”
Konkrete Informationen zu dem Thema können an die ET Redaktion gechickt werden: office@epochtimes.de Betreff “Winsen”.
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