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Darum denken Zentralbanker immer öfter über die Abschaffung von Bargeld nach………..

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Darum denken Zentralbanker immer öfter über die Abschaffung von Bargeld nach

Von: Norbert Häring

Die Zentralbanken denken über Nachteile von Scheinen und Münzen nach – und suchen nach radikalen Abhilfen. Doch ein Land stellt sich dagegen.

Euro-Münze im Eis

Ob ein Verzicht auf Bargeld möglich ist, untersuchen verschiedene Studien.

Bild: Photononstop/Getty Images

FrankfurtNotenbanken haben ihren Namen von den Banknoten, die sie herausgeben. Doch die Liebe der Notenbanken zu den Noten erkaltet, wie drei Studien aus den vergangenen Wochen eindrucksvoll zeigen.

So hat die niederländische Zentralbank in einer Studie festgestellt, dass Barzahlen die Umwelt stärker schädigt und mehr klimaschädliche Gase produziert als Kartenzahlungen. Die Leiterin der Division Geldpolitische Strategie der Europäischen Zentralbank (EZB), Katrin Assenmacher, hat gemeinsam mit Signe Krogstrup, einer Beraterin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Möglichkeiten untersucht, Bargeld gegenüber Bankguthaben abwerten zu lassen, um es unattraktiv zu machen. Und die Bank von Kanada fragt sogar, ob man Bargeld als Zentralbank vermissen sollte, wenn es verschwunden wäre.

Geringer CO2-Effekt

Die niederländische Studie mit dem Titel „Life cycle assessment of card payments“ stellt fest, dass Kartenzahlungen pro Transaktion 21 Prozent weniger CO2-Ausstoß verursachen als Barzahlungen. Eine Reduktion der Anzahl der Geldautomaten um eine Viertel würde den CO2-Ausstoß um acht Prozent senken, generelles Bezahlen mit Plastikgeld sogar um ein Fünftel.

Allerdings bleibt der Gesamteffekt gering: Ein Umsteigen auf Plastikgeld würde lediglich ein Hundertzwanzigtausendstel des C02-Ausstoßes der Niederlande vermeiden.

Der Harvard-Ökonom und frühere US-Finanzminister Larry Summers schlägt sogar die weitgehende Beseitigung von Bargeld vor, damit dieses nicht als Ausweichmöglichkeit genutzt wird, wenn – wie derzeit – die Leitzinsen der Notenbanken negativ sind. Denn wenn die Banken diese Negativzinsen an Einlagenkunden weitergeben würden, könnten diese ihr Geld abheben und als Bargeld aufbewahren.

Die Bargeld-Abschaffung halten Assenmacher und Krogstrup jedoch für verfrüht, weil der Bargeldanteil am Bezahlmarkt im Euro-Raum noch zu hoch sei und verschiedene Bevölkerungsgruppen noch auf Bargeld angewiesen seien.

Die Lösung sehen sie darin, Bargeld indirekt mit einem Negativzins zu belegen. Das hat schon vor gut einem Jahrhundert der Geld- und Bodenreformer Silvio Gesell vorgeschlagen. Seine Methode: Banknoten verlieren im Zeitablauf an Wert. Nutzer müssen Stempelaufdrucke kaufen, mit denen der alte Wert wiederhergestellt wird. Einige modernere Vorschläge von teils prominenten Ökonomen gehen in eine ähnliche Richtung, werden aber von Assenmacher und Krogstrup als letztlich nicht praktikabel betrachtet.

Besser weg kommt dagegen ein Lösungsvorschlag des Chefvolkswirts der US-Großbank Citi, Willem Buiter. Demzufolge wird Bargeld im Fall von Negativzinsen auf Bankguthaben laufend gegenüber Bankengeld abgewertet, sodass beide Geldhalteformen gleich attraktiv bleiben.

Aufschlag für Bargeld

Wenn die Notenbank Bargeld unattraktiver machen wolle, zum Beispiel, wenn die Kunden Vertrauen in die Sicherheit des Buchgelds verlieren, könne sie die Abwertung auch stärker ausfallen lassen. Die Zentralbank würde jeden Tag einen neuen Wechselkurs zwischen Bargeld und Banken-Buchgeld veröffentlichen.

KOMMENTAR

Apple Pay wird die Deutschen nicht so schnell vom Bargeld lösen

Bei einem Negativzins von vier Prozent läge der Kurs nach drei Monaten bei 101 Bar-Euro für 100 Buch-Euro. Die EZB würde den Banken bei Auszahlung von 100 Euro Bargeld nur etwa 99 Euro vom Zentralbankkonto abziehen oder bei Einzahlung von 100 Euro Bargeld auch nur 99 Euro gutschreiben.

Die gleiche Relation gälte am Geldautomaten. Einzelhändler und sonstige Verkäufer würden entsprechend von Barzahlern ein Prozent mehr verlangen. Nach einem Jahr läge der Aufschlag gegenüber Kartenzahlungen dann bei vier Prozent. Eine Nebenwirkung wäre wohl, mutmaßen Assenmacher und Krogstrup, dass viele Händler erst einmal versuchen würden, Kunden vom Barzahlen abzuhalten, um sich das Hantieren mit verschiedenen Preisen zu sparen.

Damit das Ganze auf die beabsichtigte Weise funktioniert, wäre sicherzustellen, betonen die beiden, dass Verkäufer die Preise in elektronischem Geld auszeichnen und nicht in Bar-Euro. Dabei müsste man überlegen, Bargeld den Status des gesetzlichen Zahlungsmittels zu entziehen und ihn auf Bankguthaben zu übertragen.

Das schafft zwar Probleme, aber die Autorinnen halten diese für lösbar und ziehen das Resümee: „Ein solches gespaltenes lokales Währungssystem sollte zusammen mit Alternativen in Betracht gezogen werden, um die Geldpolitik im Niedrigzinsumfeld effektiv zu halten.“

Bargeld ade in Kanada?

Der radikalste Vorschlag kommt von der Bank von Kanada. Sie fragt in einem im Oktober veröffentlichten Arbeitspapier, ob man Bargeld vermissen würde, wenn es nicht mehr da wäre: „Is a Cashless Society Problematic?“ Dafür prüfen die drei Autoren der Studie alle möglichen Aspekte, die als Vorteile von Bargeld gelten, und kommen jeweils zu dem Ergebnis, dass elektronisches Geld das Gleiche leisten könnte.

Das mögliche Problem, dass Menschen im abgelegenen, dünn besiedelten Norden des Landes keine zuverlässige Kommunikationsinfrastruktur für elektronisches Bezahlen haben, wischen die Autoren mit dem Hinweis beiseite, dass fast alle Kanadier einen Telefonvertrag abgeschlossen hätten.

Blackouts der Zahlungsverkehrssysteme seien auch kein großes Problem, weil viele Menschen und Unternehmen Verträge mit verschiedenen Anbietern hätten und die wichtigsten Abwicklungssysteme auf Zuverlässigkeit geprüft werden. Die Sorge, dass die Abwicklungsgebühren kräftig steigen könnten, wenn der Konkurrent Bargeld weg ist, halten die Autoren für unbegründet, weil es weiterhin Konkurrenz zwischen verschiedenen Anbietern gebe.

Kritischer sieht das ausgerechnet die Notenbank von Schweden. In dem Land ist die Bargeldnutzung bereits sehr gering, in manchen dünn besiedelten Gegenden ist nur noch schwer an Bargeld zu kommen. Dort sprach sich Notenbankchef Stefan Ingves erst Ende Oktober wieder für eine gesetzliche Verpflichtung für alle kontoführenden Banken aus, Bargeldein- und -auszahlungen anzubieten.

In Krisenzeiten sei das robuste Zahlungsmittel dringend nötig, urteilte Ingves und forderte, den Annahmezwang aus dem Status von Bargeld als gesetzlichem Zahlungsmittel zu stärken. „Wenn das Zahlungsmittel, das die Reichsbank herausgibt, nicht allgemein akzeptiert wird, wird es schwer für die Reichsbank, ihre Aufgabe zu erfüllen, ein sicheres und effizientes Zahlungssystem bereitzustellen.“

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Amerikas Fünfte Kolonne wird Russland zerstören……….

In Altersvorsorge, Arbeiten von Zuhause aus, Coaching, Crowdfunding, Crowdinvesting, Erfolgreich als Selbstständiger, Erfolgreich im Internet, Finanzierung, Firmenneugruendung, Geld im Internet verdienen, Geld verdienen von Zuhause aus, Immobilien, Immobilienfinanzierung, Immobilieninvestoren, Insolvenz, Internetmarketing, Investoren, Leasing, Mietkauf, Mietkaufvertrag, Nebenverdienst im Inetrnet, Nebenzu Geld verdienen, Onlinemarketing, Software, Startup, Strohmannkonto, Videomarketing, Zwangsversteigerung on Dezember 29, 2018 at 1:03 pm

Amerikas Fünfte Kolonne wird Russland zerstören
27. Mai 2018

Russische Grenzmarkierung. Bild: Flickr / peretzp CC-BY-SA 2.0
Das ist der Vortrag, den ich gehalten hätte, wenn ich der Einladung zur St. Petersburger Wirtschaftskonferenz in Russland an diesem Wochenende hätte folgen können.

Von Paul Craig Roberts / Antikrieg

Einleitende Zusammenfassung: Aus der Sicht des russischen Dilemmas ist dies eine wichtige Kolumne. Putins partielle Impotenz gegenüber Washington ist auf den Einfluss zurückzuführen, den die neoliberale Ökonomie auf die russische Regierung ausübt. Putin kann nicht mit dem Westen brechen, weil er glaubt, dass die wirtschaftliche Entwicklung Russlands von der Integration Russlands in die westliche Wirtschaft abhängt. Das sagt die neoliberale Wirtschaftswissenschaft dem russischen Wirtschafts- und Finanzestablishment.

Jeder sollte verstehen, dass ich kein pro-russischer Antiamerikaner bin. Ich bin gegen den Krieg, besonders gegen den Atomkrieg. Meine Sorge ist, dass die Unfähigkeit der russischen Regierung Fuß zu fassen auf ihre Überzeugung zurückzuführen ist, dass die russische Entwicklung trotz aller Gespräche über die eurasische Partnerschaft und die Seidenstraße von der Integration in den Westen abhängt. Dieser völlig falsche Glaube hindert die russische Regierung an einem entscheidenden Bruch mit dem Westen. Folglich akzeptiert Putin weiterhin Provokationen, um einen entscheidenden Bruch zu vermeiden, der Russland vom Westen abschneiden würde. In Washington und Großbritannien wird dies als mangelnde Entschlossenheit Putins interpretiert und fördert eine Eskalation der Provokationen, die sich verstärken wird, bis Russlands einzige Option die Kapitulation oder Krieg ist.

Wenn die russische Regierung nicht glauben würde, dass sie den Westen braucht, könnte sie stärker auf Provokationen reagieren, was deutlich machen würde, dass es Grenzen dessen gibt, was Russland zu tolerieren bereit ist. Es würde Europa auch bewusst machen, dass seine Existenz auf dem Spiel steht. Die Kombination von Trump, der Europa missbraucht, und Europas Erkenntnis der Bedrohung seiner eigenen Existenz durch die Angleichung an ein aggressives Washington würde das westliche Bündnis und die NATO brechen. Aber Putin kann das nicht bewerkstelligen, weil er fälschlicherweise glaubt, dass Russland den Westen braucht.

Amerikas Fünfte Kolonne wird Russland zerstören

Wenn die Neokonservativen sich selbst zurückhalten könnten, würden sie sich zurücklehnen und Amerikas Fünfte Kolonne-die neoliberale Wirtschaftswissenschaft – Russland für sie fertigmachen lassen. Russland ist verloren, weil die Ökonomen des Landes während der Jelzin-Jahre von amerikanischen neoliberalen Ökonomen einer Gehirnwäsche unterzogen wurden. Es war einfach genug für die Amerikaner. Die kommunistische Ökonomie war ins Leere gegangen, die russische Wirtschaft war zerbrochen, die Russen waren in großer Not, und das erfolgreiche Amerika war mit einer helfenden Hand da.

In Wirklichkeit war die helfende Hand eine greifende Hand. Die Hand ergriff die russischen Ressourcen durch Privatisierung und gab den amerikafreundlichen Oligarchen die Kontrolle. Russische Wirtschaftswissenschaftler hatten keine Ahnung, wie der Finanzkapitalismus in seinem neoliberalen Gewand die Volkswirtschaften ihrer Vermögenswerte beraubt und sie gleichzeitig mit Schulden belastet.

Aber es kam noch schlimmer. Russlands Wirtschaftswissenschaftler wurden in eine ökonomische Denkweise gehirngewaschen, die dem westlichen Imperialismus dient.

Zum Beispiel setzt die neoliberale Ökonomie die russische Währung Spekulationen, Manipulationen und Destabilisierungen aus. Kapitalzuflüsse können verwendet werden, um den Wert des Rubels zu erhöhen, und dann kann zur günstigsten Zeit das Kapital herausgezogen werden, wodurch der Wert des Rubels sinkt und die inländische Inflation mit höheren Importpreisen angekurbelt wird, was den russischen Lebensstandard in Mitleidenschaft zieht. Washington hat diese Art von Manipulationen immer benutzt, um Regierungen zu destabilisieren.

Die neoliberale Ökonomie hat auch die russische Zentralbank einer Gehirnwäsche unterzogen mit dem Glauben, dass die wirtschaftliche Entwicklung Russlands von ausländischen Investitionen in Russland abhängt. Dieser Irrglaube bedroht die Souveränität Russlands. Die russische Zentralbank könnte die gesamte interne wirtschaftliche Entwicklung leicht durch die Schaffung von Geld finanzieren, aber die gehirngewaschene Zentralbank ist sich dessen nicht bewusst. Die Bank denkt, dass wenn sie die interne Entwicklung finanziert, das Ergebnis Inflation und Abwertung des Rubels wäre. So wird die Zentralbank von der amerikanischen neoliberalen Ökonomie angeleitet, im Ausland Geld zu leihen, das sie nicht braucht, um Russland mit Auslandsschulden zu belasten, die eine Umleitung von russischen Ressourcen in Form von Zinszahlungen an den Westen erfordern.

Michael Hudson und ich erklärten den Russen vor zwei Jahren, was mit den Dollars passiert, wenn Russland sich vom Westen, zum Beispiel den USA, Geld leiht und die Dollars fließen. Russland kann sie nicht im Inland ausgeben, um Entwicklungsprojekte zu finanzieren, also wohin gehen die Dollars? Sie gehen in die Devisenbestände Russlands ein und werden für den Kreditgeber verzinst. Die Zentralbank erstellt dann das Rubeläquivalent der geliehenen und ungenutzten Dollars und finanziert das Projekt. Warum also die Dollars leihen? Der einzig mögliche Grund ist, dass die USA die Dollarschuld nutzen können, um die Kontrolle über die russische Entscheidungsfindung auszuüben. Mit anderen Worten, Russland liefert sich selbst in die Hände seiner Feinde.

Tatsächlich ist es der Irrglaube der russischen Regierung, dass die wirtschaftliche Entwicklung Russlands davon abhängt, dass Russland als Teil des Westens aufgenommen wird, der Putin veranlasst hat, die Provokationen und Demütigungen zu akzeptieren, die der Westen auf Russland gehäuft hat. Die fehlende Reaktion auf diese Provokationen wird schließlich dazu führen, dass die russische Regierung die Unterstützung der nationalistischen Elemente in Russland verliert.

Putin kämpft für die Integration Russlands in das westliche Wirtschaftssystem unter Beibehaltung der Souveränität Russlands (ein unrealistisches Ziel), weil Putin von dem Teil der russischen Elite, der eher westlich als russisch war, überzeugt wurde, dass die wirtschaftliche Entwicklung Russlands von der Integration in die westliche Wirtschaft abhängt. Da die neoliberale Wirtschaftselite die Wirtschafts- und Finanzpolitik Russlands kontrolliert, glaubt Putin, dass er westliche Provokationen akzeptieren oder seine Hoffnungen auf die wirtschaftliche Entwicklung Russlands aufgeben muss.

Russische Wirtschaftswissenschaftler sind mit neoliberaler Ökonomie so indoktriniert, dass sie nicht einmal nach Amerika schauen können, um zu sehen, wie eine einst große Wirtschaft durch neoliberale Ökonomie völlig zerstört wurde.

Die USA haben die größte Staatsverschuldung aller Zeiten. Die USA haben die größten Handels- und Haushaltsdefizite aller Länder in der Geschichte. Die USA haben 22 Prozent Arbeitslosigkeit, die sie verbergen, indem sie Millionen von entmutigten Arbeitnehmern, die nicht mehr nach Arbeit suchen können und willkürlich vom Kriterium der Arbeitslosigkeit ausgeschlossen sind, nicht zu den Arbeitslosen zählen. Die USA haben eine Klasse im Ruhestand, die seit einem Jahrzehnt ohne Zinszahlungen für ihre Ersparnisse auskommen muss, weil es für die Federal Reserve wichtiger war, die notleidenden Kredite einer Handvoll „Banken, die zu groß sind, um zu scheitern“, zu retten, die wegen der Deregulierung, die durch die neoliberale Ökonomie begünstigt wird, zu groß geworden sind. Indem die neoliberale Ökonomie „Freihandel“ und „Globalismus“ falsch darstellte, schickte sie Amerikas Produktions- und handelbaren Arbeitsplätze für Facharbeiter ins Ausland, wo die Löhne niedriger waren, was die Einkommen der Eigentümer auf Kosten der Einkommen der US-Lohnempfänger erhöhte und die Amerikaner mit den schlecht bezahlten Hausarbeitsplätzen eines Landes der Dritten Welt zurückließ. Das reale mittlere Familieneinkommen in den USA stagniert seit Jahrzehnten. Die Federal Reserve berichtete kürzlich, dass die Amerikaner so arm sind, dass 41 Prozent der Bevölkerung keine 400 Dollar aufbringen können, ohne persönlichen Besitz zu verkaufen.

Junge Amerikaner beginnen ihr Leben als Schuldsklaven, wenn sie eine Universitätsausbildung haben. Derzeit gibt es 44.200.000 Amerikaner mit Schulden aus Studentenkrediten in Höhe von 1.048.000.000.000.000 Dollar – 1,48 Billionen Dollar!

In den USA haben alle 50 Bundesstaaten öffentlich geförderte Universitäten, deren Studiengebühren niedrig sein sollten, um die Bildung zu fördern. Als ich zur Georgia Tech ging, einer führenden Ingenieurschule, war mein jährlicher Studienbeitrag weniger als 500 Dollar. Kredite wurden nicht benötigt und existierten nicht.

Was ist passiert? Der Finanzkapitalismus entdeckte, wie man Universitätsstudenten in vertraglich gebundene Untertanen verwandelt, und die Universitätsverwaltungen arbeiteten zusammen. Die Studiengebühren stiegen und stiegen und wurden zunehmend der Verwaltung zugewiesen, deren Kosten explodierten. Heute absorbieren viele Universitätsverwaltungen 75 Prozent des Jahresbudgets und lassen wenig Geld für Professoren und Studentenhilfe übrig. Ein gehorsamer Kongress schuf ein Kreditprogramm, das junge amerikanische Männer und Frauen in große Schulden stürzt, um eine Universitätsausbildung zu erwerben. Bei so vielen der gut bezahlten Jobs, die von der neoliberalen Ökonomie ins Ausland verlagert wurden, können die verfügbaren Jobs die Schulden der Studentenkredite nicht bedienen. Ein großer Prozentsatz der Amerikaner im Alter von 24-34 Jahren lebt zu Hause bei den Eltern, weil sie nicht genügend verdienen, um ihre Darlehensschulden zu begleichen und eine Wohnungsmiete zu bezahlen. Schulden hindern sie daran, eine eigenständige Existenz zu führen.

In Amerika verhindert die Verschuldung der Bevölkerung durch neoliberale Ökonomie – privatisieren, privatisieren, deregulieren, deregulieren, verschulden, verschulden – jegliches Wirtschaftswachstum, da die amerikanische Öffentlichkeit kein verfügbares Einkommen nach dem Schuldendienst hat, um die Wirtschaft voranzutreiben. In Amerika ist die Art und Weise, wie Autos, Lastwagen und SUVs verkauft werden, ohne Anzahlung und sieben Jahre Darlehen. Ab dem Moment, in dem ein Fahrzeug gekauft wird, übersteigt die Darlehensverpflichtung den Wert des Fahrzeugs.

Das Wall Street Journal berichtet, dass Mike Meru, ein Zahnarzt, der jährlich 225.000 Dollar verdient, 1.060.945,42 Dollar an Schulden für Studentenkredite hat. Er zahlt monatlich 1.589,97 Dollar, was nicht ausreicht, um die Zinsen zu decken, geschweige denn das Kapital zu reduzieren. Folglich wächst seine Schuld aus sieben Jahren an der University of Southern California um 130 Dollar pro Tag. In zwei Jahrzehnten wird sein Kreditsaldo 2 Millionen Dollar betragen.

Wenn die neoliberale Ökonomie nicht für Amerika funktioniert, warum dann für Russland? Neoliberale Ökonomie funktioniert nur für Oligarchen und ihre Institutionen wie Goldman Sachs, die von der Zentralbank finanziert werden, um die Wirtschaft teilweise über Wasser zu halten. Washington wird zustimmen, dass Russland in das westliche System integriert wird, wenn Putin zustimmt, die Praxis der Jelzin-Ära wieder aufleben zu lassen, die es westlichen Finanzinstituten erlaubt, Russland sein Vermögen zu entziehen, während sie es mit Schulden aufladen.

Ich könnte ausführlich über die Schrottwirtschaft fortfahren, um Michael Hudsons Begriff zu verwenden, die die neoliberale Wirtschaft ist. Die Vereinigten Staaten von Amerika scheitern daran ebenso wie auch Russland scheitern wird.

John Bolton und die Neocons sollten sich einfach entspannen. Die neoliberale Ökonomie, die die russischen finanziellen Interessen, die russische Regierung und anscheinend Putin selbst im Griff hat, wird Russland ohne Krieg zerstören.

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JETZT IST ES OFFIZIELL: DIE FEDERAL RESERVE IST PLEITE…………

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JETZT IST ES OFFIZIELL: DIE FEDERAL RESERVE IST PLEITE

Im Jahr 1157 war die Republik Venedig mitten im Krieg und brauchte dringend Gelder.

Das war nicht das erste Mal, dass eine Regierung Geld borgen musste, um einen Krieg zu führen. Aber die Venezianer haben sich eine neue Idee ausgedacht.

Jeder Bürger, der der Regierung Geld lieh, bekam ein offizielles Papierzertifikat, das garantierte, dass der Staat Zinsen zahlen wird.

Diese Zertifikate konnten dann auf andere Menschen übertragen werden… und die Regierung würde jedem Zinsen zahlen, der zu dem Zeitpunkt das Zertifikat hielt.

Damit wurde dieser Kredit, den ein Investor der Regierung gab, im Grunde zu einem Vermögenswert – etwas, das man einem anderen Investor in der Zukunft verkaufen konnte.

Das war die erste echte Bundesanleihe. Und diese Idee schuf am Ende einen robusten Markt aus Investoren, die diese Sicherheiten kaufen und verkaufen.

Wenn sich das Glück/Vermögen einer Regierung änderte und ihre Fähigkeit zu Zinszahlungen fragwürdig wurde, dann fiel der Preis der Anleihe. Wenn das Vertrauen hoch war, dann stieg der Preis der Anleihe.

Heute ist das nicht viel anders. Regierungen borgen sich noch immer Geld, indem sie Anleihen herausgeben. Und diese Anleihen werden auf einem robusten Marktplatz gehandelt, wo Investoren täglich kaufen und verkaufen.

Und so wie die Preise von Apple-Aktien steigen und fallen die Preise der Bundesanleihen die ganze Zeit.

Einer der wichtigsten Faktoren für den Preis von Bundesanleihen ist der Zinssatz: Wenn der Zinssatz steigt, dann fällt der Preis der Anleihe. Und wenn der Zinssatz fällt, dann steigt der Preis der Anleihe.

Und dieses Gesetz der gegenläufigen Anleihekurse und Zinssätze ist ebenso unantastbar wie die Gesetze der Schwerkraft.

Bereits im 12. Jahrhundert, als Venedig mit der Emission der ersten Staatsanleihen begann, waren die Zinsen nach modernen Maßstäben schockierend hoch und schwankten zwischen 12% und 20%. In Frankreich und England stiegen die Zinssätze im Mittelalter manchmal sogar über 80%.

Unnötig zu sagen, dass es nicht lange dauerte, bis die Banken daran beteiligten; sie erkannten sehr schnell, dass sie durch die Kontrolle der Staatsverschuldung die Regierung effektiv kontrollierten.

Die Dominanz der Banken über die Regierung kann nicht genug betont werden.

Miriam Beards Buch „History of the Businessman“ zum Beispiel beschreibt mittelalterliche Politiker im italienischen Stadtstaat Genua, dass sie sich den Banken gegenüber loyal versprechen mussten, bevor sie ihr Amt antreten konnten.

Damit begann die tiefe, langwährende Beziehung zwischen den Banken und der Regierung:

Banken kaufen Staatsschulden – sie helfen bei der Finanzierung von Ausgabenpaketen, die die Regierung an der Macht halten.

Und die Regierung rettet die Banken, wenn sie in Schwierigkeiten geraten.

Du kratzt mir den Rücken, ich kratze deinen.

Auf dabei benutzen beide natürlich die ganze Zeit das Geld anderer Leute. Dein Geld. Regierungen helfen den Banken mit Steuergeldern. Banken finanzieren den Staat mit den hart erarbeiteten Ersparnissen ihrer Einleger.

Natürlich ist es jetzt so absurd geworden, dass sie einfach darauf zurückgreifen, Geld aus dem Nichts zu erschaffen, um beiden zu helfen…. und genau das ist es, was die Zentralbanken tun.

Vor einem Jahrzehnt während der globalen Finanzkrise 2008 schufen die Zentralbanken auf der ganzen Welt einen Währungswert von Billionen Dollar, Euro, Yen usw. und verschenkten alles an ihre jeweiligen Regierungen und Geschäftsbanken.

Im Land der Freiheit zauberte die US-Notenbank 4 Billionen Dollar aus dem Nichts und „lieh“ den größten Teil davon an die Bundesregierung – zu rekordniedrigen Zinssätzen.

Aber hier ist der seltsame Teil: Ihr erinnert euch an das unverletzliche Gesetz der Anleihepreise – wenn die Zinsen steigen, fallen die Anleihepreise?

Und genau das ist passiert.

Die Fed kaufte Staatsanleihen im Wert von Billionen von Dollar zu einer Zeit, als die Zinssätze auf historischen Tiefstständen lagen.

Dann, vor etwa zwei Jahren begann die Fed, die Zinsen langsam anzuheben.

Aber jedes Mal, wenn die Fed die Zinsen erhöhte, sank der Wert der Staatsanleihen, die sie gekauft hatten.

Das scheint verrückt zu sein, oder? Durch die Anhebung der Zinsen schuf die Fed massive Verluste für sich selbst.

Ich habe häufig geschrieben, dass, während die Fed fortfährt, Zinssätze anzuheben, sie schließlich ihre Insolvenz arrangiert.

Nun, das ist jetzt passiert.

Gestern veröffentlichte die Fed ihren letzten Quartalsabschluss, der zeigt, dass der Wert ihrer Anleihen jetzt 66,5 Milliarden Dollar unter dem liegt, was sie bezahlt haben.

Und dieser nicht realisierte Verlust von 66,5 Milliarden Dollar ist weitaus größer als der hauchdünne Kapitalbetrag von 39 Milliarden Dollar der Fed.

Das bedeutet, dass das größte und systemisch bedeutendste Finanzinstitut der Welt auf Mark-to-Market-Basis ( auf Neubewertungsbasis) objektiv zahlungsunfähig ist.

(Es ist auch bemerkenswert, dass der Jahresabschluss der Fed einen Nettoverlust von 2,4 Milliarden US-Dollar für die ersten neun Monate 2018 ausweist.)

Das alles ist wirklich bemerkenswert…. und zeigt, wie völlig absurd das Finanzsystem ist.

Unsere Gesellschaft hat einem nicht gewählten Ausschuss die Fähigkeit verliehen, Billionen von Dollar aus dem Nichts zu zaubern und sich selbst insolvent zu machen, um das laufende, gegenseitige Rückenkratzen von Regierungen und Banken zu unterstützen, und zwar auf eure Kosten.

Aber was noch bemerkenswerter ist, ist, wie wenig das bemerkt wurde.

Man sollte meinen, die Titelseite jeder Finanzzeitung würde lauten: „FED INSOLVENT“.

Aber man liest es nicht. Niemand scheint zu bemerken, dass die Fed zahlungsunfähig ist. Oder, was das betrifft, dass die meisten westlichen Regierungen zahlungsunfähig sind.

Es ist verrückt. Es ist, als ob es keine Rolle spielt, dass die Regierung der größten Volkswirtschaft der Welt eine Billion Dollar pro Jahr verliert, 22 Billionen Dollar Schulden hat, mehr als 30 Billionen Dollar an ungedeckten Pensionsverpflichtungen oder eine Schuldenquote von über 100% aufweist.

Oder dass die Zentralbank der größten Volkswirtschaft der Welt nach ihrer eigenem Auskunft auf Mark-to-Market-Basis zahlungsunfähig ist.

Es scheint die Erwartung zu geben, dass nichts davon von Bedeutung ist, und dass es weiterhin Regenbögen und Butterblumen für immer und ewig bis zum Ende der Zeit geben werde, trotz einiger der überzeugendsten Beweise für das Gegenteil.

Mit solchen Daten ist eine Zukunft ohne Folgen kaum vorstellbar.

Den Spitzen, Korrekturen und Krisen usw. gehen oft ähnlich desinteressierte, vorsätzliche Unwissenheit und irrationaler Optimismus voraus.

Es wäre töricht anzunehmen, dass es dieses Mal anders ist.

Quelle: https://www.theblogcat.de/uebersetzungen/die-fed-ist-pleite/

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Verlasst die Städte und geniesst euer Leben….

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Verlasst die Städte!

Charlotte Roche ist vor kurzem aufs Land gezogen – und heilfroh darüber. Denn die Großstadt macht den Menschen auf Dauer bloß krank, größenwahnsinnig und kriminell.

Foto: Julia Sellmann

Es hat mit kleinen Stadtfluchten angefangen. Mal rausfahren, im Wald spazieren gehen, dann irgendwann wandern, dann Pilze bestimmen gelernt und plötzlich im Herbst für die ganze Familie Essen im Wald gesucht. Von einem Kanulehrer in Rente Kanufahren gelernt. Auf den umliegenden Flüssen und Seen Kanu gefahren. Viel in die Natur gegangen und das ganze Hundetraining im Wald durchexerziert, um den Familienhund artgerecht zu halten. Ein Tierlosungsbuch gekauft, um die verschiedenen Kackhaufen im Wald bestimmen zu können und den wilden Tieren zuordnen zu können.

Mein Plan war: So mache ich mir die Stadt erträglicher. Das Ergebnis ist: Sie wurde mir immer unerträglicher. In der Stadt biege ich mit dem Auto ab, mache einen Schulterblick, Fahrradfahrer kommt, ich halte an, Blickkontakt. Er schlägt mir trotzdem auf die Motorhaube, zeigt den Mittelfinger, ruft »Dreckigekackfotze« und fährt weiter. Ich bin ja nicht immer Autofahrerin, bin auch voll oft Radfahrerin, kenne diese Todesangst vor Autofahrern, die keinen Schulterblick machen, bevor sie abbiegen. Die Angst vor Diplomaten, die in zweiter Reihe parken und Türen aufreißen ohne Schulterblick, weil sie aus Ländern kommen, in denen es keine Radfahrer gibt und plötzlich steht die todbringende Wand vorm Radfahrer, Genickbruch. Was Fahrradfahrer in der Stadt oft nicht verstehen: der Autofahrer, gegen den sie grad kämpfen, ist sonst ein Radfahrer. Immer dieser Krieg der verschiedenen Interessen. Der Kampf um den unterschiedlich genutzten Raum.

Im Park: Eine kleine Fläche, die künstlich angelegt wurde, um Städter ein wenig zu beruhigen, sie sehen mal, wie Gras aussieht und kleine, vor kurzem gepflanzte Bäume, damit sie die Seele baumeln lassen, aber nur ein mini-bisschen! Trumanshow lässt grüßen. In der Stadt in einem Park sein, im Vergleich zu dem Gefühl, in einem echt großen Wald zu sein, das ist wie der Unterschied zwischen Virtual-Reality-Sex und Sex mit jemandem, der das super kann und den man liebt und dem man vertraut.

Nicht aufgehobene Hundehaufen gehören zur Stadt wie Kotzehaufen und Menschenhaufen. Wenn Sie sich fragen, wie stellt Charlotte den Unterschied zwischen Hundehaufen und Menschenhaufen fest, liegt es am Studium des Losungsbuchs? Nein, man erkennt es am Taschentuch daneben! Menschenlosung findet man meistens an Wochenenden, morgens, zwischen geparkten Autos. Wie oft kommen wir aus der Wohnung raus und es wurde auf unsere Motorhaube gekotzt? Die Stadt ist einfach keine artgerechte Haltung für Menschen!

Ich kenne die Einwände der Städter, habe ich auch alle benutzt: »Aber wenn ich mal was vergesse im Supermarkt, kann ich das schnell im Kiosk noch spät abends kaufen!« Eigentlich nur interessant für Alkohol- und/oder Zigaretten- und/oder Zuckerabhängige. Bin ich alles nicht. »Aber wenn ich spontan ins Kino will, gehe ich einfach!« Mir nie passiert. Nicht einmal! Unsere Kinobesuche sind von langer Hand geplant, alle wollen vorher was gesundes Essen gehen, weil wir den Scheiß, der im Kino angeboten wird, nicht aushalten.

»Aber wenn jemand einen spontan besuchen will, haben sie es nicht so weit.« Überraschungsbesuche? Horror! Wenn es klingelt außerhalb der Zeit, wo es DHL sein könnte, würden wir aus Todesangst vor Überraschungsbesuchen von Freunden niemals die Tür öffnen, egal wie oft sie klingeln. »Aber die Kultur!« Okay, wenn das jetzt Euer Killerargument ist, hier ist meine Antwort: NETFLIX-ABO. Alle Argumente FÜR die Stadt sind also in meinem Leben völliger Quatsch.

Der Indianer in mir vermisst echte Erde unter den Füssen. Die Bäume in der Stadt sind eingemauert oder umgeben von Asphalt. Nachts sieht keiner Sterne. Da fehlt dann die Demut vor dem Universum, denn wir denken: Wir sind der Sternenhimmel, wir leuchten mehr als die Sterne. Aufm Land, immer wenn ich draußen bin im Dunkeln, gibt’s diesen kurzen Blick zum Himmel, ich werde klein, unbedeutend, ich verstehe das große Weite nicht, das ist nur eins von vielen Universen. Bäm im Kopf! In der Stadt ist der Blick ins All verhindert. Durch Nachtbeleuchtung. Ey, bitte! Dass das überhaupt erlaubt ist!

Was ist, wenn Burnout nicht von der Arbeit kommt, sondern von dem Ort an dem wir leben und arbeiten? Der Stadt? Was ist, wenn ganz viele Straftaten begangen werden von Menschen, die eigentlich die Stadt nicht mehr aushalten und einfach mehr grün sehen müssten. Sie wenden sich, wie Ratten im Experiment, gegen die eigenen Kollegen, weil alles zu nah und eng ist. Was ist, wenn ganz viele verschiedene Drogen nur deswegen konsumiert werden müssen, weil man sich in der Stadt nur wegschießen kann? Was ist, wenn ganz viele psychische Störungen durch einen Umzug aufs Land weggehen würden, weil man dort – umgeben von der beruhigenden Farbe Grün – der Mensch wird, der man immer sein wollte, der man aber in der Stadt nicht sein kann? Was ist, wenn ganz viele Anspannungen, Blockaden und Verkrampfungen im Rücken, Nacken, Darm, Herz und Kopf von der Stadt kommen? Und alle nehmen dagegen Medikamente, rennen zu immer wechselnden Ärzten? Streiten sich, mit dem Partner, den Eltern, der Chefin? Was ist, wenn es den Menschen krank macht, wenn er kein Grün sieht, keine Natur spürt, riecht und fühlt?

Das Schlimmste, wenn ich jetzt in die Stadt muss, ist, dass alles, was das Auge sieht und alles, was dann das Hirn weiter ergänzt, mit Werbung und Kaufanreiz zu tun hat. Iss’ hier, trink’ hier, kauf’ diese C&A-Unterwäsche. Jedes einzelne Haus, jede Front, jede Litfasssäule, jedes Plakat will was verkaufen. Jeder Zentimeter will deine Aufmerksamkeit, um an dein Geld ranzukommen.

Im Wald triffst du keine anderen Menschen, die dir voll auf den Sack gehen, und bist nicht gezwungen, Plakate zu lesen, Werbung in deinen Kopf zu lassen und anschließend bei Amazon einzukaufen. Die Natur will dir nichts verkaufen. Du sollst nur sein, im Hier und Jetzt. Glücklich.

 

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Studien-Ergebnis Private Krankenversicherung oft schlechter als gesetzliche Kassen…………

In Altersvorsorge, Arbeiten von Zuhause aus, Coaching, Crowdfunding, Crowdinvesting, Erfolgreich als Selbstständiger, Erfolgreich im Internet, Finanzierung, Firmenneugruendung, Geld im Internet verdienen, Geld verdienen von Zuhause aus, Immobilien, Immobilienfinanzierung, Immobilieninvestoren, Insolvenz, Internetmarketing, Investoren, Leasing, Mietkauf, Mietkaufvertrag, Nebenverdienst im Inetrnet, Nebenzu Geld verdienen, Onlinemarketing, Software, Startup, Strohmannkonto, Videomarketing, Zwangsversteigerung on Dezember 28, 2018 at 4:12 pm

Studien-Ergebnis Private Krankenversicherung oft schlechter als gesetzliche Kassen

Spritze

Privatversicherungen zahlen mitunter nicht alle empfohlenen Schutzimpfungen. (Symbolbild)

Foto:

dpa

Berlin –

Private Krankenversicherungen bieten selbst in teuren Premium-Tarifen durchweg weniger Leistungen als gesetzliche Kassen und damit nur einen unzureichenden Schutz bei Krankheit. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dem diese Zeitung angehört, vorliegt.

Danach werden bei den Top-Tarifen der Versicherer im Schnitt mehr als ein Viertel (27 Prozent) der als unverzichtbar definierten Mindestanforderungen nicht erfüllt. Bei der gesetzlichen Krankenversicherung werden hingegen nur drei Prozent der Kriterien gerissen. „Die wiederkehrende Behauptung, die gesetzliche Krankenversicherung sei nur zweitklassig, wird mit dieser Untersuchung klar widerlegt“, sagte Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink dem RND. Stattdessen könnten etliche der untersuchten Privattarife nicht einmal elementare Leistungen garantieren, kritisierte sie.

Für die Studie hat das Beratungsunternehmen PremiumCircle 103 Mindestkriterien definiert. 100 davon sind Bestandteil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Kassen. Dazu gehören unter anderem die ambulante und stationäre Behandlung, Arzneimittel, Kuren, Zahnbehandlungen, Transporte oder Präventionsangebote wie Impfungen. Zusätzlich aufgenommen wurden höhere Leistungen beim Zahnersatz und eine Kostenübernahme bei Sehhilfen ohne Altersbeschränkung, was nach Ansicht der Studien-Autoren zu elementaren Bestandteilen einer Krankenversicherung gehören müsste.

Große Lücken bei Kuren

Untersucht wurden die jeweils leistungsstärksten Tarife von 32 privaten Versicherungsunternehmen mit Kosten zwischen 480 und 730 Euro im Monat, zum Teil mit einer Selbstbeteiligung von bis zu 1000 Euro. Dabei zeigte sich eine enorme Spannweite bei der Erfüllung der Kriterien. Am besten schnitt der Premiumtarif der Barmenia ab, der 99 der 103 Kriterien erfüllt. Auf dem letzten Platz landet der Top-Tarif der Mecklenburgischen Versicherung mit nur 32 erfüllten Anforderungen.

Große Lücken im Vergleich zur gesetzlichen Versicherung gibt es bei den Privattarifen insbesondere bei Kuren und der Rehabilitation. Hier erreichen fast die Hälfte der Tarife die Mindestkriterien nicht. So ist oftmals die stationäre Rehabilitation nach einem Klinikaufenthalt nicht vertraglich garantiert. Lücken bestehen auch bei der Palliativversorgung, der häusliche Krankenpflege, der Psychotherapie sowie bei Impfungen. In der stationären Versorgung gehen viele Tarife dagegen über die Mindestkriterien hinaus, weil zum Beispiel Einzelzimmer bezahlt werden. Auch beim Zahnersatz leisten die Privaten oft mehr als die gesetzlichen Kassen.

Viele Privatversicherte in schlechteren Tarifen

Die Autoren der Studie weisen zur Einordnung der Ergebnisse auf zwei Punkte hin: Zum einen müsse berücksichtigt werden, dass die überwiegende Mehrheit der Privatversicherten gar nicht in den untersuchten leistungsstarken Tarifen versichert sind, sondern in Tarifen mit einem geringeren Leistungsumfang. Zum anderen erinnern sie daran, dass in der gesetzlichen Krankenversicherung insbesondere bei Fachärzten längere Wartezeiten bestehen. Zudem sei der Leistungsumfang nicht lebenslang garantiert, sondern von politischen Entscheidungen abhängig.

Die Grünen knüpfen mit der Untersuchung an eine ähnliche Studie aus dem Jahre 2012 an. Diese war damals auch auf Anregung des heutigen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) entstanden. Spahn hatte damals die Privatbranche dazu aufgerufen, sich auf einen Mindestversicherungsschutz zu einigen. Die Grünen forderten angesichts der neuen Ergebnisse mehr Transparenz und leichtere Wechselmöglichkeiten in der privaten Krankenversicherung.

Wer mit seiner Versicherung unzufrieden sei, müsse diese ohne finanzielle Verluste verlassen können, verlangte Klein-Schmeink. In der gesetzlichen Versicherung müssten zudem Defizite etwa beim Zahnersatz zügig behoben werden. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte erneut die Einführung einer Bürgerversicherung. Das grüne Modell verbinde Wahlfreiheit mit Solidarität und einer guten Versorgung für alle, sagte sie dem RND.

 

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Anwälte und Steuerberater sind dem GRUNDGESETZ UNTERWORFEN!!……………

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Freiwillige Selbstverpflichtung über den Haftungsausschluss von Mandanten für Grund-rechte beeinträchtigende Vertretungshandlungen von Rechtsanwälten
1. Die unverletzlichen Grundrechte meiner Mandanten binden gemäß Art. 1 Abs. 3 GG (Bonner Grundgesetz vom 23. Mai 1949 als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesre-publik Deutschland) »Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht«.
2. Ich habe gemäß § 12a der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) den folgenden Eid geschworen bzw. ein Gelöbnis mit gleichwertiger Bedeutung abgelegt: »Ich schwöre (…), die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflich-ten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen, (…).«
3. Als unabhängiger Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten habe ich ge-mäß Art. 1 Abs. 3 der Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) meine »Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktver-meidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen durch Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beein-trächtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern«.
4. Als besonderes Organ der Rechtspflege und in Erfüllung meines Berufseides sowie meiner o.a. bezeichneten unverbrüchlichen gesetzlichen Pflichten versichere ich hier-mit unter Verzicht auf die Einrede der Verjährung gegenüber meinen Mandanten un-widerruflich meine persönliche Haftung für alle meine ihre Angelegenheiten betreffen-den außerprozessualen oder prozessualen Einlassungen, Handlungen oder Unterlassungen, insbesondere, wenn diese dazu geeignet sind, Beeinträchtigungen der un-verletzlichen Grundrechte meiner Mandanten durch die öffentlichen Gewalten in Gestalt der Gesetzgebung, vollziehenden Gewalt und Rechtsprechung herbeizuführen. Angriffen, gleich welcher Art und gleich von wem diese gegen die Grundrechte meiner Mandanten in der beauftragten Angelegenheit ausgeführt werden, werde ich mit meiner gesamten beruflichen Kraft gemäß dem Diktat des Bonner Grundgesetzes entgegentreten.
5. Dem entgegenstehende Willenserklärungen meiner Mandanten in anderen von ihnen unterzeichneten Erklärungen in Bezug auf die Rechtsberatung oder rechtliche durch mich oder von mir beauftragte Vertreter heben diese freiwillige Selbstverpflichtung nicht auf.
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Harvard Studie sagt, dass 1/3 der Todesfälle verhindert werden könnten, wenn jeder Fleisch aufgeben würde…………..

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Harvard Studie sagt, dass 1/3 der Todesfälle verhindert werden könnten, wenn jeder Fleisch aufgeben würde

Könnte die Einführung einer vegetarischen Ernährung die Anzahl der vorzeitigen Todesfälle weltweit reduzieren? Laut Forschern der Harvard University ist die Antwort ein klares “JA”.

Dr. Walter Willett, Professor für Epidemiologie und Ernährung an der Universität sagt, dass die Vorteile einer pflanzlichen Ernährung stark unterschätzt werden. Denn er und seine Kollegen kamen zu dem Schluss, dass bis zu einem Drittel der frühen Todesfälle – oder etwa 200.000 Menschenleben pro Jahr – verhindert werden könnten, wenn sich alle Menschen vegetarisch ernähren würden.

Said Willett sagte bei der Konferenz “Unite to Cure Fourth International Vatican Conference in Vatican City”: “Wir haben gerade einige Berechnungen durchgeführt, um die Frage zu untersuchen, wie wir die Sterblichkeit in Richtung einer gesunden, pflanzenbasierteren Ernährung reduzieren könnten und unseren Schätzungen zufolge könnte etwa ein Drittel der Todesfälle tatsächlich verhindert werden.”

“Es geht nicht einmal um körperliche Aktivität oder um nicht rauchen, und das sind alle Todesfälle, nicht nur krebsbedingte Todesfälle. Das ist wahrscheinlich eine Unterschätzung und das berücksichtigt nicht die Tatsache, dass Fettleibigkeit wichtig ist zu kontrollieren”, fügte er hinzu. “Wenn wir anfangen, es zu betrachten, sehen wir klar, dass eine gesunde Ernährung mit einem geringeren Risiko für fast alles, was wir betrachten, verbunden ist. Vielleicht nicht zu überraschend, weil alles im Körper durch die gleichen zugrunde liegenden Prozesse verbunden ist.”

Auf der gleichen Konferenz sagte Professor David Jenkins von der Universität von Toronto (der die Entwicklung des glykämischen Index zugeschrieben wird), dass die Vorteile einer vegetarischen Ernährung stark “unterschätzt” seien. Wie The Telegraph berichtet, sagte Jenkins, dass sich die menschliche Gesundheit verbessern würde wenn eine “Simian” Ernährung angenommen werden würde. Anders als die “Paleo” Ernährung, die Kohlenhydrate auslässt, aber Fleisch erlaubt, ist die “Simian” Ernährung reich an Gemüse, Blättern, Wein und Früchten.

Nachdem Jenkins und seine Kollegen nach Zentralafrika gereist waren, um die Ernährungsgewohnheiten von Gorillas zu untersuchen, stellten sie die Ernährung für den Menschen nach – das waren 63 Portionen Obst und Gemüse an einem Tag. Als die unkonventionelle Ernährung angenommen wurde, erlebten die Teilnehmer einen 35-prozentigen Rückgang des Cholesterins in nur zwei Wochen.

Jenkins sagte: “Das war ziemlich dramatisch. Wir haben gezeigt, dass es keinen wirklichen Unterschied gibt zwischen dem, was wir mit der Ernährung bekommen haben und dem, was wir mit einem Statin bekommen haben.”

“Wir sagen, dass du die Wahl hast. Du kannst deine Ernährung auf eine therapeutisch bedeutsame Veränderung umstellen oder du kannst ein Statin nehmen. Droge oder Ernährung”, fügte er hinzu.

Nun, da Forscher der Harvard University eine pflanzliche Ernährung empfehlen, werden die Massen hoffentlich in Erwägung ziehen, mehr Obst, Gemüse, Blattgemüse, Nüsse und Samen in ihre Ernährung aufzunehmen.

Was sind deine Gedanken dazu? Lass es uns wissen in den Kommentaren.

 

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Quelle: 
The Telegraph
Bildquelle

Unwirksame Mietpreisbremse, Freistaat Bayern haftet nicht………….

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Unwirksame Mietpreisbremse

Freistaat Bayern haftet nicht

Auch wenn die Wohnungsmiete erheblich über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt, haben Münchener Mieter keinen Anspruch auf Schadenersatz wegen unwirksamer Mietpreisbremse.


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Haftet der Staat?

  1. Der Fall
  2. Das Urteil

Ein Inkassodienstleister hatte im Auftrag von Mietern Klage eingereicht. Er argumentierte, die Wohnungsmiete liege 42 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Die Mieter, deren Ansprüche das Inkassounternehmen übernommen hatte, mieteten nach eigenen Angaben eine Wohnung für 15,58 Euro pro Quadratmeter statt der ortsüblichen Vergleichsmiete von 10,98 Euro.

Da die Mietpreisbremse nicht greift, können die Mieter die zu viel gezahlte Miete nicht vom Eigentümer zurückfordern. Nach Ansicht des Klägers müsse der Freistaat für diesen Schaden haften. Schließlich habe er eine unwirksame Verordnung erlassen. Zur Erinnerung: Die entsprechende Mietpreisbremsenverordnung hatte das LG München I im Dezember 2017 wegen des Verstoßes gegen die bundesgesetzliche Ermächtigungsgrundlage als unwirksam angesehen. Es war nicht ausreichend begründet worden, warum der Mieterschutz für die ausgewählten Gebiete gelten sollte.

Kein Schadenersatz für Mieter

Vor dem LG München I hat die Klage des Inkassounternehmens keinen Erfolg. Die Münchener Richter beziehen sich auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der der Staat für den Erlass unwirksamer Gesetze grundsätzlich nicht in Anspruch genommen werden könne. Die Gesetzgebungsorgane erfüllten ihre Aufgaben in aller Regel gegenüber der Allgemeinheit, nicht aber gegenüber einzelnen Betroffenen. Etwas anderes gelte nur dann, wenn lediglich einige wenige Bürger von einem Gesetz betroffen seien. Diese Voraussetzung sei aber nicht gegeben, denn die Mieterschutzverordnung betreffe rund drei bis vier Millionen Einwohner des Freistaats.

Das Urteil des LG München ist die erste Entscheidung über die Haftung des Staates für den Erlass einer nichtigen Verordnung zur Umsetzung der Mietpreisbremse. Weitere Verfahren sind in Hessen und Hamburg anhängig.

(LG München I, Urteil v. 21.11.2018, 15 O 19893/17)

 

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So finden Sie die passende Baufinanzierung fürs Eigenheim………….

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Familie im Glück

So finden Sie die passende Baufinanzierung fürs Eigenheim

27.12.2018, 10:00 Uhr | ron, t-online.de

Anzeige: So finden Sie die passende Baufinanzierung fürs Eigenheim. Wer sein neues Zuhause finanzieren will, sollte gut planen und sich vorher informieren. (Quelle: Interhyp)

Wer sein neues Zuhause finanzieren will, sollte gut planen und sich vorher informieren. (Quelle: Interhyp)

Viele Familien mit Kindern träumen vom eigenen Zuhause. Aufgrund günstiger Zinsen ist der Bau oder Kauf einer Immobilie momentan auch gut realisierbar. Doch wie wichtig ist dabei der Eigenanteil? Welche Fördermittel können Familien nutzen? Und wo lauern finanzielle Fallstricke? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Ein Zuhause mit Garten und Platz für den Nachwuchs zum Spielen und Toben – davon träumen viele Familien. Im Vergleich zu einer teuren Mietwohnung in der passenden Größe bietet das eigene Zuhause deutlich mehr Gestaltungsspielraum, um die eigenen Wünsche auch umzusetzen. Die derzeitigen Rahmenbedingungen für Familien sind zudem außergewöhnlich gut. Denn: Obwohl Experten davon ausgehen, dass die Zinsen langfristig wieder steigen, dürften sich Baukredite im kommenden Jahr aller Voraussicht höchstens in sehr kleinen Schritten verteuern. Damit sollten Häuslebauer bei ihrer Baufinanzierung 2019 weiter von einem attraktiven Zinsumfeld profitieren können.

Wer seine eigene Immobilie finanzieren will, sollte allerdings gut planen und verschiedene Optionen prüfen. Hier lesen Sie die wichtigsten Fragen und Antworten, damit sich Familien Schritt für Schritt ihren Traum vom eigenen Zuhause erfüllen können – und keine bösen Überraschungen erleben.

Was können Sie sich leisten?

Fragen Sie sich im Vorfeld, wie viel Geld Sie monatlich für die Kreditrate der Baufinanzierung aufbringen können. Obwohl für Eigentümer die Mietkosten entfallen, bleiben andere Lebenshaltungskosten erhalten. Das sind zum Beispiel:

  • Wohnnebenkosten wie Gas bzw. Heizung, Strom oder Wasser
  • Rundfunkbeitrag
  • Telekommunikation (Festnetz, Internet, Mobilfunk)
  • Versicherungen (Hausrat, Unfall, Haftplicht)
  • Fahrzeugunterhalt (Sprit, Versicherung)
  • Laufende Kreditraten (Auto, Elektronik)
  • Sparverträge und Lebensversicherungen.

Planen Sie unbedingt auch die Ausgaben, die Ihnen persönlich wichtig sind, realistisch mit ein: Hobbies oder Urlaub sollten der eigenen Immobilie nicht zum Opfer fallen. Hat man diese Übersicht komplett und die Ausgaben von allen Einnahmen abgezogen, ergibt sich ein realistisches Bild des Finanzierungsspielraums.

Unser Tipp
Ein Haushaltsrechner hilft Ihnen, die Höhe der zu erwartenden Lebenshaltungs- bzw. Nebenkosten schnell zu ermitteln.

Wie wichtig ist die Eigenkapitalquote?

Dank der derzeit niedrigen Zinsen ist die eigene Immobilie für mehr Familien finanzierbar geworden. Allerdings warnen Experten vor hohen Verschuldungsquoten: Denn die Höhe des Eigenkapitals wirkt sich auf das Zinsniveau der Baufinanzierung aus. Eigenkapital ist das Vermögen, das der Bauherr oder Immobilienkäufer selbst mitbringt – im Gegensatz zum Fremdkapital in Form eines Bankdarlehens. Drei wichtige Gründe sprechen für eine hohe Eigenkapitalquote:

  • Generell reduziert sich damit Ihr Finanzierungsrisiko.
  • Es verhilft Ihnen zu niedrigeren Zinsen für Ihren Baukredit.
  • Letztlich sind Sie so auch schneller schuldenfrei.

Wie hoch sollte der Eigenkapitalanteil sein?

Im aktuellen Zinsumfeld, in dem kaum Guthabenzinsen zu erwirtschaften sind, gilt: Je höher desto besser. Je höher Ihr Eigenkapital ist, desto geringer ist das Risiko, sich zu überschulden. Verbraucherschützer weisen zudem darauf hin, dass oft schon wenige tausend Euro mehr an Eigenkapital ausreichen, um einen günstigeren Zinssatz zu erhalten und Geld zu sparen. Sie sollten deshalb verschiedene Varianten mit unterschiedlichem Eigenanteil zusammen mit einem Berater durchrechnen, um die für Sie passende Lösung zu finden.

Welche Baufinanzierungsarten gibt es?

Entscheidend ist, dass die jeweilige Baufinanzierung genau auf Ihre individuelle finanzielle Situation und Lebensplanung zugeschnitten ist. Die am häufigsten gewählte Darlehensart ist das sogenannte Annuitätendarlehen: Der Begriff Annuität kommt aus dem Lateinischen, leitet sich von „annus“ (deutsch: Jahr) ab und meint eine regelmäßige Zahlungsrate, die zum einen die Zinslast, zum anderen die Tilgung bedient. Der Vorteil: Das Annuitätendarlehen bietet mit einem festen Zinssatz, einem sich über die Laufzeit erhöhenden Tilgungsanteil und absoluter Kostentransparenz ein Höchstmaß an Planungssicherheit.

Unser Tipp
Ein Angebotsvergleichsrechner unterstützt Sie dabei, das passende Angebot für Ihre Baufinanzierung zu finden.

Welche staatlichen Fördermittel gibt es für Familien?

Der Staat unterstützt Familien bei der Baufinanzierung zum Beispiel mit „Wohn-Riester“, Darlehen der KfW-Bank oder dem Baukindergeld. Verbraucherschützer raten aber generell, die verschiedenen Förderangebote zu vergleichen – und die Entscheidung für eine eigene Immobilie nicht von staatlicher Förderung abhängig zu machen. Wer sich unsicher ist, sollte sich auf jeden Fall unabhängig beraten lassen.

Welche Vorteile bietet „Wohn-Riester“?

Im eigentlichen Sinn heißt „Riestern“, sich mit staatlicher Förderung eine Zusatzrente aufzubauen, die lebenslang gezahlt wird. Seit dem Jahr 2008 kann diese Unterstützung auch zur Baufinanzierung verwendet werden („Wohn-Riester“), um einen Kredit schneller zurückzuzahlen. Zu den Vorteilen für Familien zählen 185 Euro (vor 2008 geborene Kinder) bzw. 300 Euro Kinderzulage (ab 2008 geborene Kinder), die direkt als Tilgung in den Darlehensvertrag fließen.

Was bringt das neue Baukindergeld?

Im Herbst 2018 wurde das Baukindergeld-Programm gestartet. Dabei wird für einen Neubau oder den Kauf einer Bestandsimmobilie ein staatlicher Zuschuss von 1.200 Euro pro Kind/Jahr gezahlt – und das über zehn Jahre bis maximal 12.000 Euro. Das Baukindergeld können Familien und Alleinerziehende mit einem Kind bis zu einer Grenze von 90.000 Euro zu versteuerndem Haushaltseinkommen im Jahr beantragen. Bei größeren Familien erhöht sich die Bemessungsgrenze je Kind um weitere 15.000 Euro.

Info
Antragsberechtigt sind alle Eltern oder Alleinerziehenden, die seit Januar 2018 eine Baugenehmigung erhalten oder einen notariellen Kaufvertrag abgeschlossen haben.

Wie funktioniert ein KfW-Darlehen?

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützt den Bau eines Hauses oder einer Eigentumswohnung über vergünstigte Kreditzinssätze. Dabei vergibt die staatliche Bank diese Darlehen aber nicht direkt, sondern über Geldinstitute, die Ihren Antrag bearbeiten. Für Familien, die ökologisch bauen wollen, fördert die KfW zum Beispiel den Bau von energieeffizienten Häusern.

Fazit: Jede Baufinanzierung sollte möglichst passgenau zum individuellen Vorhaben und zu den dahinter stehenden Menschen passen. Die Experten des Baufinanzierungsvermittlers Interhyp kennen sich mit allen Aspekten einer Immobilienfinanzierung aus, können auf die Angebote von über 400 Banken und Sparkassen zugreifen und beraten Sie individuell. Deshalb sichern Sie sich jetzt einen Termin für ein Gespräch mit Ihrem Interhyp-Experten vor Ort.

 

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BETRÜGER AUS DEM AUSLAND ZOCKEN IN DEUTSCHLAND SO VIEL KINDERGELD AB WIE NOCH NIE……….

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BETRÜGER AUS DEM AUSLAND ZOCKEN IN DEUTSCHLAND SO VIEL KINDERGELD AB WIE NOCH NIE

BESONDERS UMSTRITTEN SIND ÜBERWEISUNGEN NACH OSTEUROPA

Berlin – An der Tür eines recht baufälligen Hauses klingelt es. Polizisten und Mitarbeiter von Stadtverwaltung und Jobcenter überprüfen die Bewohner. Das Ergebnis: Bei jedem dritten Haushalt stimmt was nicht.

Um noch mehr Kindergeld zu kassieren, erfinden Familien oft ein paar Kinder dazu.
Um noch mehr Kindergeld zu kassieren, erfinden Familien oft ein paar Kinder dazu.

Oft wird gleich für drei und mehr Kinder Kindergeld bezogen. Aber die meisten Kinder existieren nur auf dem Papier. Die Geburtsurkunden tragen alle den gleichen Stempel, sind gefälscht.

Diese Stichprobe in einer deutschen Stadt ist kein Einzelfall. Und wenn ab Juli 2019 das Kindergeld um zehn Euro im Monat auf 204 Euro für das erste und zweite Kind steigt, kann das Betrüger weiter anlocken.

Daher lastet Druck auf Karsten Bunk. Er ist der Chef der bei der Bundesagentur für Arbeit angesiedelten Bundesfamilienkasse und koordiniert die 14 regionalen Familienkassen, die die Kindergeld-Zahlungen organisieren.

Als im August eine hitzige Debatte um stark steigende Kindergeldzahlungen ins Ausland hochkochte (TAG24 berichtete) und Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) Familien aus Rumänien und Bulgarien für Kindergeldbetrug und völlig verwahrloste Zustände verantwortlich machte, stand bei Bunk das Telefon nicht mehr still.

Er müsse sich mit Menschen beschäftigen, „die ganze Straßenzüge vermüllen und das Rattenproblem verschärfen“, sagte Link. Daraufhin warf der Präsident des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose, Link Rassismus vor.

Das Thema wird zunehmend zum Politikum. Gerade die AfD prangert die steigenden Zahlungen an ausländische Empfänger gerne an.

Die Regierung will dem Missbrauch einen Riegel vorschieben, mit mehr Kontrollen und Datenaustausch. Bunk spricht indes von einem klaren Trend, dass die Zahl der Kindergeldempfänger immer weiter steigt.

Steigende Zahlungen ins Ausland

Karsten Bunk, Leiter der Familienkasse bei der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Karsten Bunk, Leiter der Familienkasse bei der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Das hat mit drei Faktoren zu tun: Mehr Arbeitskräfte aus dem EU-Ausland, steigende Geburtenraten in einigen Regionen und eine wachsende Zahl anerkannter Flüchtlinge.

15,35 Millionen Kinder erhielten im November Geld vom deutschen Staat. Erstmals wird die Kinderzahl in diesem Jahr über 15 Millionen liegen. Die Zahl der ausländischen Kinder liegt bei 3,007 Millionen (19,6 Prozent).

Insgesamt stieg die bis November ausgezahlte Kindergeldsumme für dieses Jahr auf 33,8 Milliarden Euro an, davon entfielen 6,9 Milliarden Euro auf ausländische Empfänger. 370,5 Millionen Euro wurden in diesem Jahr bislang auf ausländische Konten überwiesen.

Umstritten sind beim Kindergeldthema vor allem zwei Punkte, die oft vermischt werden. Erstens: Die steigenden Zahlungen ins Ausland. Im November empfingen 281.809 Kinder, die außerhalb Deutschlands in der EU, der Türkei und dem früheren Jugoslawien leben, Kindergeld vom deutschen Staat. Darunter waren auch 32.013 Kinder mit deutschem Pass – von Eltern, die dort arbeiten.

Besonders umstritten sind die Überweisungen nach Osteuropa. In Rumänien beträgt der Durchschnittsverdienst dem Statistikinstitut zufolge rund 440 Euro.

Wenn man in Deutschland als Pflegerin arbeitet und zwei Kinder zu Hause gelassen hat, bekommt man Kindergeld, das praktisch der Höhe des Durchschnittslohns in der Heimat entspricht.

Was ist gerecht?

Künftig kooperieren Zoll, Jobcenter, Ausländerbehörde und Familienkassen viel enger als bisher miteinander.
Künftig kooperieren Zoll, Jobcenter, Ausländerbehörde und Familienkassen viel enger als bisher miteinander.

Die AfD pocht auf ein Vorgehen wie in Österreich, wo man beschlossen hat, die Zahlungen ins Ausland drastisch zu senken: Sie sollen an die Lebenshaltungskosten im Empfängerland angepasst werden.

Aber diese „Indexierung“ stößt sich mit EU-Recht, meint die EU-Kommission. Und auch Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) will keinen nationalen Alleingang. Denn es gilt der Grundsatz, dass gleiche Beiträge auch zu den gleichen Vorteilen führen sollten.

Denn die im Zuge der EU-Freizügigkeit hier arbeitenden Menschen zahlen ja auch entsprechende Sozialbeiträge in Deutschland ein. Da ist es aus EU-Sicht unfair, wenn sie nicht das gleiche Kindergeld bekommen.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus Osteuropa ist von 2015 bis 2017 um 295.000 auf knapp 1,2 Millionen gestiegen.

Zweitens ist da der Betrug im Inland. Während man im ersten Fall auf gebundene Hände durch Europa verweist, soll hier mit einer „Task Force“ gegengesteuert werden.

Das Betrugsschema erklärt Bunk so: „Die klassischen Fälle sind meist ganze Familien, die nach Deutschland kommen und sich in Verhältnissen etablieren, wo man nicht den Eindruck hat, dass sie sich hier dauerhaft niederlassen wollen.“Sie wohnen in Schrottimmobilien und es wird für vergleichsweise viele Kinder Kindergeld beantragt.

Die Betrüger haben ein bestimmtes Schema

Sogar der Zoll soll in Sachen Kindergeld aktiv werden und künftig bei Arbeiterkontrollen auch den Kindergeldbezug überprüfen.
Sogar der Zoll soll in Sachen Kindergeld aktiv werden und künftig bei Arbeiterkontrollen auch den Kindergeldbezug überprüfen.

„Kindergeldberechtigte aus Südosteuropa haben durchschnittlich ein bis zwei Kinder. In den Verdachtsfällen werden dann häufig gleich drei, vier oder fünf Kinder identifiziert.“ Und die eingereichten Bescheinigungen und Geburtsurkunden seien lückenhaft oder sähen oft immer gleich aus. Mit den gleichen Stempeln und Unterschriften, die schon in vorher festgestellten Missbrauchsfällen auffielen.

Wenn man in Rumänien oder Bulgarien nachfrage, ob es diese Schule oder diese Beurkundungsform gibt, „stellt man oft fest: Nein, gibt es nicht“, sagt Bunk. Es gibt häufig eine Person, die für mehrere Familien als Dolmetscher und Betreuer auftrete.

Trotzdem könne man nicht alle Rumänen und Bulgaren über einen Kamm scheren. Die betroffene Gruppe der Betrüger sei laut Bunk „sehr klein“.

Jede Familienkasse bekommt nun zwei Experten, die Daten abgleichen und Betrugsmuster aufdecken sollen. Alle Verdachtsfälle werden an eine zentrale Sondereinheit gegeben.

Zuviel gezahltes Geld werde zurückgefordert – zum Wohle der Steuerzahler.

 

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