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Hartz-IV: Merkels Facharbeiter,eingeschleuste Zombies entpuppen sich als Nichtsnutze………

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Hartz-IV: Merkels Facharbeiter entpuppen sich als Nichtsnutze

ANTEIL DER AUSLÄNDER UNTER HARTZ-IV-EMPFÄNGERN GESTIEGEN

Der Anteil der Ausländer unter den Hartz-IV-Empfänger ist weiter gestiegen. Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist aber wieder rückläufig. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt.

Von den 5,9 Millionen Menschen, die diese staatliche Leistung im Vorjahr bezogen, stammten knapp 1,6 Millionen Menschen aus Nicht-EU-Staaten. Im Vorjahreszeitraum waren es 1,36 Millionen. Der Anstieg ist auch auf die starke Flüchtlingszuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen. Nach der Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter erhalten sie Zugang zum Hartz-IV-System. Trotz des Flüchtlingszuzugs blieb die Zahl der Hartz-IV-Bezieher wegen der starken Arbeitskräftenachfrage und der guten Konjunktur seit Ende 2014 aber konstant knapp unter sechs Millionen.

Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist wieder rückläufig. Im Zeitraum von November 2016 bis Oktober 2017 bezogen 834.000 Menschen erstmals diese staatliche Leistung. Demnach erhielten rund 259.000 Menschen aus Deutschland, 91.500 aus der EU und 472.000 aus Nicht-EU-Ländern erstmals Hartz IV. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 282.000 Deutsche, 111.000 EU-Bürger und 497.500 Menschen aus anderen Ländern. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sagte, Hartz IV entwickele sich zum „Sammelbecken für die Flüchtlinge“. Es seien nicht die dringend benötigten Fachkräfte nach Deutschland gekommen. Rheinische Post

Wir schaffen das

Kanzlerin Merkel hat nun zu Beginn ihrer vierten Amtsperiode Fehler eingeräumt. Sie habe die Auswirkungen des syrischen Bürgerkriegs zunächst unterschätzt. Die Ankunft der Flüchtlinge 2015 sei der Ausgangspunkt für die gesellschaftliche Polarisierung gewesen. Diese selbstkritischen Töne wurden im Merkelschen Wahlkampf schmerzhaft vermisst.

Jetzt will sie signalisieren: Ich habe verstanden. Verstanden, dass der Zusammenhalt im Land auch durch ihre Politik auf eine harte Probe gestellt wurde. Das Eingeständnis, selbst Fehler gemacht zu haben, hört man in dieser Deutlichkeit von Merkel selten. Was jedoch nicht bedeutet, dass sie die offenen Grenzen im Herbst 2015 selbst als Fehler bezeichnet. Es sei eine humanitäre Notlage gewesen.

Die Kanzlerin will den Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder herstellen, auch durch einen starken (Rechts)staat, der den Bürgern Sicherheit und Vertrauen zurückgibt. So gesehen ist ihre Rede deutlich konservativer als frühere. Gleichzeitig rückt sie polarisierende Sätze ihres CSU-Innenministers und CSU-Chefs Horst Seehofer wieder gerade. Der Islam gehöre sehr wohl zu Deutschland.

Auch wenn Pathos auch in der vierten Regierungserklärung nicht so ganz aufkommen mag, macht die Regierungschefin doch eines sehr deutlich: Das Sagen, die Deutungshoheit im neuen Kabinett habe ich. „Deutschland, das sind wir alle.“ Dieses Leitmotiv ihrer Kanzlerschaft will sie sich nicht vom aufziehenden bayerischen Landtagwahlkampf verwässern lassen. Kerstin Münstermann – Berliner Morgenpost

650 000 erstmalige Asylbewerber im Jahr 2017 in der EU registriert

Im Jahr 2017 beantragten 650 000 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), d. h. fast um die Hälfte weniger als 2016, als 1 206 500 erstmalige Asylbewerber registriert wurden. Diese Zahl entspricht in etwa dem Niveau von 2014, vor den Höchstständen der Jahre 2015 und 2016.

Syrer (102 400 erstmalige Bewerber), Iraker (47 500) und Afghanen (43 600) stellten nach wie vor die größten Staatsangehörigkeitsgruppen dar, die im Jahr 2017 in den EU-Mitgliedstaaten internationalen Schutz gesucht haben, und machten zusammen 30% aller erstmaligen Asylbewerber aus.

Mit 198 300 registrierten erstmaligen Asylbewerbern im Jahr 2017 verzeichnete Deutschland 31% aller erstmaligen Asylbewerber in den EU-Mitgliedstaaten. Darauf folgten Italien (126 600 bzw. 20%), Frankreich (91 100 bzw. 14%), Griechenland (57 000 bzw. 9%), das Vereinigte Königreich (33 300 bzw. 5%) und Spanien (30 400 bzw. 5%).

Im Verhältnis zur Einwohnerzahl des jeweiligen Mitgliedstaates war die Zahl der erstmaligen Asylbewerber im Jahr 2017 in Griechenland (5 295 erstmalige Bewerber je eine Million Einwohner) am höchsten, vor Zypern (5 235), Luxemburg (3 931) und Malta (3 502). Am niedrigsten war die Zahl hingegen in der Slowakei (27 Bewerber je eine Million Einwohner), Polen (79), Portugal (98), der Tschechischen Republik (108) und Estland (138). Im Jahr 2017 wurden in der EU als Ganzes 1 270 erstmalige Asylbewerber je eine Million Einwohner registriert.

Deutschland wies am Ende des Jahres 2017 den höchsten Anteil anhängiger Asylanträge in der EU auf(443 800 bzw. 48% der Gesamtzahl für die EU).

Diese Daten über Asylbewerber in der EU werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht. Sie werden durch einen Artikel und eine Infografik ergänzt, die auf der Eurostat-Webseite verfügbar sind. EUROSTAT

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