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Hammer-Entscheidung in Berlin: Corona-Bußgelder sind hinfällig…………………………………

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Hammer-Entscheidung in Berlin: Corona-Bußgelder sind hinfällig

Für rechtswidrig erklärt: Corona-Bussgeld für basketballspielende Jugendliche (Foto:Imago/Huebner)

Neuer Gegenwind für Merkels Corona-Regime: In Berlin setzt das Landesverfassungsgericht sämtliche Corona-Bußgeldvorschriften vorläufig außer Kraft; ab sofort darf damit kein Bußgeld mehr verhängt werden, selbst wenn jemand die geltenden Kontaktvorschriften ignoriert. Und: Immer mehr Länder gehen gegen den Groko-Zentralisierungskurs auf die Barrikaden.

Es ist ein nur scheinbar lokales Urteil mit riesiger Signalwirkung: In Berlin dürfen Verstöße gegen den Mindestabstand und die Reduzierung von Kontakten auf ein Minimum nicht mehr mit Bußgeldern geahndet werden, wie „n-tv“ berichtet. Das Berliner Verfassungsgericht setzte die entsprechenden Bußgeldvorschriften des Senats mit einem Beschluss vorläufig außer Kraft und gab damit einem Eilantrag – zumindest in Teilen, statt.

Als Folge der Entscheidung, die allerdings nur vorläufig gilt, dürfen Polizei und Ordnungsbehörden sogar dann keine Knöllchen verhängen, wenn gegen den Mindestabstand von anderthalb Metern verstoßen wird oder das im Corona-Bußgeldkatalog festgeschriebene Gebot, „physisch soziale Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren“, vorsätzlich oder grob fahrlässig missachtet wird.

Eine Begründung des Urteils steht zwar noch aus und es ist auch nicht klar, ob im jetzt erst zur Sache noch anstehenden Hauptsacheverfahren (wo dann endgültig über die Klage eines Berliner Bürgers, der sich gegen einen entsprechenden Bußgeldbescheid zur Wehr gesetzt hatte entschieden werden wird) die Aufhebung bestätigt wird; doch dass das Gericht dem Antrag statt gab und sogar die Eilbedürftigkeit bejahte, zeigt deutlich, dass die Verfassungsrichter die bisherige Bußgeldpraxis als rechtswidrig einschätzen.

Schwere Schlappe für den Corona-Staat

Damit wackeln zwangsläufig auch in anderen Bundesländern die Bußgeldkataloge und ihnen zugrunde liegenden Rechtsverordnungen zur Corona-Krise; der restriktive „Corona-Staat“ bekommt einen überfälligen Dämpfer verpasst, nachdem Denunziantentum, Behördenwillkür und provozierende Kontrollen zur Einhaltung der Grundrechtsbeschränkungen in den vergangenen zwei Monaten den Rechtsfrieden in Deutschland auf eine harte Bewährungsprobe gestellt hatten.

Gerade in den letzten drei Wochen, wo die Virusinfektion praktisch flächendeckend massiv zurückging und in weiten Teilen des Landes fast völlig verschwand, sank die Akzeptanz für polizeiliche Gängelungen und Abstandskontrollen spürbar . Zusätzlich wurde das Gerechtigkeitsempfinden strapaziert durch die inakzeptable Praxis der Ordnungsbehörden, vor allem bei unbescholtenen Normalbürgern oder „Corona-Demonstranten“ hart durchzugreifen und abzukassieren, während Clanbeerdigungen, Zusammenrottungen junger Migrantengruppen oder von Muslimen vor Moscheen ebenso wie gewaltsam protestierende Flüchtlinge vor Erstaufnahmeeinrichtungen zumeist unbehelligt und unsanktioniert blieben.

Sollte die Entscheidung vom Berliner Verfassungsgericht im Hauptsacheverfahren bestätigt werden und sich in anderen Ländern, wo ebenfalls etliche Klagen laufen, eine ähnliche Spruchtendenz abzeichnen, würde der Staatsmacht ihr wirksamsten Instrument zur Drangsalierung der Bevölkerung genommen. Schlimmer noch: Die Kommunen als finanzielle Hauptnutznießer der Geldbußen müssten diese dann an die zur Kasse gebetenen Bürger zurückerstatten.

Merkels Krisenregiment vor dem Aus

Doch nicht nur für die Städte und Gemeinden wäre dies ein harter Schlag – sondern vor allem auch eine pyramidale Schlappe für Angela Merkel, die nach wie vor die totale Corona-Kontrolle und die Oberhoheit über alle Maßnahmen beansprucht und sich dabei um die Rechte der eigentlich zuständigen Länder einen feuchten Kehricht schert, wie ihr Verhalten in den vergangenen Tagen einmal mehr offenbart hatte.

Genau gegen diese Selbstherrlichkeit Merkels wehren sich nun immer mehr Bundesländer vehement: Nachdem die Kanzlerin den Thüringer Vorstoß, ab 6. Juni sämtliche Corona-Auflagen außer Kraft zu setzen, mit scharfer Kritik reagiert und versucht hatte, Bodo Ramelows Regierung zur Rücknahme der Pläne zu bewegen fürchtet nun anscheinend auch Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann um seine Unabhängigkeit – und haute ordentlich auf den Tisch.

An die Adresse Merkels gerichtet, betonte Kretschmann fast trotzig, dass die Coronakrise „Ländersache“ sei und dass fortan „keine weiteren Konferenzen“ mit der Kanzlerin mehr geplant seien. Auch andere Länder setzten ein Zeichen – und verkündeten heute demonstrativ weitere Lockerungen. Gegenwind von Verfassungsrichtern und von den Länderregierungen sind ein untrügliches Zeichen: Das Merkel-Regiment beginnt allmählich zu bröckeln, der Ausnahmezustand steht auch politisch kurz vor dem Ende. (DM)

Faktisch gesehen wurden die bereist einverleibten Strafzahlungen  aufgrund der Corona Bussgelder nun wieder zurück gezahlt werden, das dies rechtswidrige Maßnahmen waren, also prüfen lassen und zurück fordern……………….

 

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Unternehmer kaufen mit Corona-Nothilfen ihre verpfändeten Luxusschlitten zurück……………………………

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Unternehmer kaufen mit Corona-Nothilfen ihre verpfändeten Luxusschlitten zurück……………….

Ferrari

dpa/Martin GertenAuch Ferraris werden in dem Pfandhaus zu Geld gemacht – und mit dem nötigen Kleingeld auch zurückgekauft (Symbolbild).

Unternehmer aus Bau-, Immobilien- oder Finanzbranche kämpfen mit den Folgen der Coronavirus-Krise. Mitunter sehen sie sich wegen finanzieller Engpässe gezwungen, ihr Lieblingsspielzeug zu verpfänden – den teuren Luxuswagen. Wie gut, dass es Corona-Kredite gibt, dank denen der geliebte Schlitten schnell wieder in der heimischen Garage ist.

Zu Anfang der Coronavirus-Krise lief alles, wie zu erwarten war: Das Geschäft in Cedric Domeniconis Auto-Pfandhaus brummte. Zahlreiche Unternehmer fuhren auf dem Hof vor, um ihre Luxusschlitten zu verpfänden – sie waren wegen der Folgen der Pandemie in finanziellen Nöten und brauchten dringend Bares. Ferrari, Aston Martin und Co. mussten dran glauben.

Dann allerdings kam der 23. März und die Dinge änderten sich: Domeniconis Pfandhaus liegt in der deutschen Exklave Büsingen am Hochrhein, umschlossen von Schweizer Gebiet. Und der Schweizer Bundesrat wiederum beschloss an besagtem Tage im März gemeinsam mit den Banken ein umfangreiches Rettungsprogramm für kleine und mittelständische Betriebe. „Seit die Nothilfen für die Covid-19-Pandemie angelaufen sind, werden bei uns auffällig viele Luxusautos von Unternehmern wieder abgeholt“, erklärt Domeniconi gegenüber der „Basler Zeitung„.

Alle Informationen zum Coronavirus finden Sie  im News-Ticker von FOCUS Online

Notkredite zum Rückkauf des Luxusautos

Domeniconi weiter: „Wir wissen, dass viele Kunden die Notkredite zum Rückkauf ihres Pfandkredits verwenden, den sie ursprünglich mit ihrem Auto gedeckt hatten.“ Nach einer kurzen Formalität würden die Firmenchefs mit ihren „Luxusschlitten wieder nach Hause fahren“. Besonders häufig rollten teuerste Wagen wie Aston Martin, Ferrari, Mercedes AMG, Porsche 911 oder Rolls-Royce aus dem Pfandhaus.

Die Corona-Kredite liegen laut dem Pfandleiher im hohen fünfstelligen Bereich, er selbst vergibt, wie er gegenüber der „Basler Zeitung“ sagt, Kredite bis zu einer Höhe von 100.000 Schweizer Franken. Das liebste Statussymbol lässt sich also leicht wieder auslösen – mit dem Geld des Staates. Zwar ist in der Schweiz die Refinanzierung eines Kredits über einen anderen Kredit verboten, allerdings tauchen Autopfandkredite nicht in Registern auf. Das Pfandhaus muss keine Meldung an eine Informationsstelle erstatten, die meisten Transaktionen laufen über Bargeld, Spuren sind nicht zu finden.

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Und auch die restriktiven Anwendungsbestimmungen der Schweiz hinsichtlich der Pfandleihe umgehen die Unternehmer geschickt – ist Domeniconis Pfandhaus doch auf deutschem Boden. Im Kanton Zürich zum Beispiel darf nur die Kantonalbank Pfandleihe betreiben. Autos nimmt sie keine an. Anders im deutschen Büsingen: Hier ist der Betrieb erlaubt, zudem gehört die Exklave zum Schweizer Zollgebiet. Die Unternehmer schenken sich also auch noch Zollgebühren. Beschlagnahmungen sind nicht möglich.

Kreditbestimmungen sind leicht zu umgehen

Dass die Unternehmer also schnell zusehen, ihre Autos zurückzuholen ist nur logisch, schließlich gibt es den Staatskredit gratis während auf das „Parken“ der Luxusschlitten im Pfandhaus Gebühren anfallen: 1 Prozent Zins pro Monat, außerdem eine Gebühr von 3,5 Prozent sowie Parkplatzkosten von 5 Franken pro Tag. „Aktuell läuft das Geschäft sehr schleppend“, sagt Domeniconi der „Basler Zeitung„.

Der Pfandleiher sieht aber auch ein Ende der Durststrecke: Ende Juli laufen die Kredite aus. Dann, da ist Domeniconi sicher, ziehen auch die Geschäfte mit dem Autopfand wieder an. Allein: Der Schweiz bleibt zu klären, wie es passieren konnte, dass die Kreditbestimmungen so leicht zu umgehen sind. Entwickelt wurden die staatlichen Nothilfen von Bundesrat Ueli Maurer und Credit-Suisse-Chef Thomas Gottstein – das Schlupfloch haben die beiden Herren wohl übersehen.

Das hat inzwischen auch die Regierung gemerkt und bereits eine Warnung an alle ausgesprochen, die sich den staatlichen Kredit erschleichen wollen – wie Schweizer Medien berichten, sind bereits einige Verfahren eröffnet worden. Allein: Die Unternehmer, die ihre verpfändeten Luxuskarossen in reinen Bar-Transaktionen wiederholen, werden den Fahndern höchst wahrscheinlich durch die Lappen gehen.

 

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PAUKENSCHLAG – Das BUNDESAMT für STATISTIK widerlegt den BUNDESRAT !!! (KEINE PANDEMIE)……………………….

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  • Jan Walter
  • PAUKENSCHLAG – Das BUNDESAMT für STATISTIK widerlegt den BUNDESRAT !!! (KEINE PANDEMIE)

Während breite Teile der Bevölkerung dem Corona-Betrug auf die Schliche gekommen sind und der Unmut über die ungerechtfertigten (Schutz)Massnahmen zusehends wächst, liefert das Bundesamt für Statistik ernüchternde Zahlen, die den Bundesrat in Erklärungsnot bringen. (vgl. bfs.admin.ch)

(Die Zahlen belegen, dass es in der Schweiz zu keinem Zeitpunkt eine Pandemie gab. Im Jahr 2015 verstarben im gleichen Zeitraum sogar mehr Menschen als 2020.)

Ein Betrug mit System?

Nachdem die Regierung im Zusammenspiel mit der Lügenpresse das CO2 aufgrund eines Wissenschaftsbetrugs verteufelt hat, folgt der Angriff auf die Atemluft (O2). Dem neuen Narrativ zufolge ist die Luft mit einem unsichtbaren Krankheitserreger kontaminiert und das freie Atmen entsprechend hochgefährlich bis tödlich.

Anmerkung: Es gibt weder eine Korrelation zwischen dem atmosphärischen CO2-Gehalt und dem Klimawandel noch ein wissenschaftliches Experiment, dass einen solchen Zusammenhang belegt. Die Theorie basiert ähnlich wie beim Corona-Betrug einzig und allein auf Modellen, die beliebig kalibriert werden können, damit sie genau das aussagen, was vom Auftraggeber gewünscht wird. Das ist keine Wissenschaft. Das ist Betrug. Sowohl der Klimaschwindel als auch der Coronaschwindel sind ein Angriff auf die Freiheit und den Wohlstand der Menschen. Während die Menschheit blutet, reibt sich die Machtelite die Hände. Der Corona-Betrug zeigt exemplarisch, dass uns der Staat nicht vor kriminellen Machenschaften schützt. In der Praxis dient der Staat den Kriminellen als Vehikel, um ihren Anspruch auf Weltherrschaft umzusetzen. Wer das Problem mit neuen Gesetzen und Regulierungen lösen will, füttert also bloss das Biest.

Ähnlich wie Pflanzen ohne CO2 nicht gedeihen können, ergeht es den Menschen ohne Sauerstoff. Gemäss dem Warburg-Effekt führt Sauerstoffmangel zu Übersäuerung, was den Organismus in ein optimales Milieu für Parasiten und Infektionen verwandelt. Wer also eine Atemschutzmaske trägt und kein UV-Licht mehr abbekommt, weil er sich wegen der Corona-Hysterie nicht mehr ins Freie traut, erhöht sein Erkrankungsrisiko. Anmerkung: UV-Licht verwandelt Sauerstoff (O2) in Ozon (O3). Ultraviolette Strahlung wird zur Behandlung von Wasser, Luft und Oberflächen eingesetzt. Aufgrund der Geschwindigkeit der Reaktion – Mikroben werden bei ausreichender Dosis innerhalb von Bruchteilen einer Sekunde inaktiviert – können UV-Strahler nicht nur zur Desinfektion von Oberflächen, sondern auch zur Desinfektion von Wasser, Luft oder sogar in Klimakanälen geführten Luftströmen eingesetzt werden. (vgl. Wikipedia)

TIPP: UV-Lichttherapie: Reaktiviert TRUMP die geniale TESLA-FORSCHUNG?

Während die psychosomatische Wirkung von Angst und Stress nachweislich zu Erkrankungen führt, wirken sich Bewegung und soziale Nähe positiv auf die Gesundheit aus. (vgl. Scandinavian Journal of Medicine & Science in Sports)

> Erkennst du, wie perfide die sogenannten Corona-Schutzmassnahmen (Atemschutzmasken, Quarantänen und Social Distancing“) sind?

Der Lockdown führt die Welt auf direktem Weg in die Wirtschaftskrise. Der Einfluss von Wirtschaftskrisen auf die Suizidalität ist mehrfach untersucht worden. Bereits für die Grosse Depression in den 30er-Jahren in den USA ist ein Anstieg dokumentiert. Besonders schlimm waren die Auswirkungen der „Schocktherapie“ in Russland nach dem Untergang der Sowjetunion. Zwischen 1992 und 1994 sank die Lebenserwartung von Männern um fast 5 Jahre, wofür neben Suiziden vor allem ein exzessiver Alkoholkonsum verantwortlich gemacht wurde. Auch die ostasiatische Wirtschaftskrise von 1997 überforderte viele Menschen. Eine Studie schätzte, dass es allein in Japan, Südkorea und Hongkong zu mehr als 10.000 zusätzlichen Suiziden kam. Im Jahr 2009, auf dem Höhepunkt der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise stieg die Suizidrate in 54 untersuchten Ländern um 3,3 Prozent, wie eine Studie im Britischen Ärzteblatt zeigt. Dies entspräche etwa 5.000 zusätzlichen Selbsttötungen. (vgl. Ärzteblatt.de)

Dass ausgerechnet diejenigen, die uns nachweislich über die angebliche Pandemie belogen und einen immensen Schaden angerichtete haben, nun die Menschheit mit Impfstoffen retten wollen, ist nicht glaubwürdig. Der erfahrene Anwalt und Impfgegner Robert Kennedy Jr. erklärt in 5 Minuten, warum Impfungen so gefährlich sind:

(Die wichtige Botschaft wurde von Qlobal-Change übersetzt. Der Telegram-Kanal zählt indessen über 100’000 Abonnenten! Glückwunsch und vielen herzlichen Dank!)

Fazit: Jede Aktion löst bekanntlich eine Reaktion aus. Der Corona-Betrug ist definitiv ein schreckliches Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit verheerenden Folgen, deren Ausmass zum aktuellen Zeitpunkt noch kaum absehbar ist. Gleichzeitig wachen aktuell aber so viele Menschen auf wie noch nie zuvor. Es bietet uns die einmalige Chance, dem Wahnsinn ein Ende zu setzen. Wenn wir hartnäckig bleiben und unsere gottgegebene Freiheit selbstbewusst ausleben, wird das Kontrollsystem einbrechen.

Brisante Neuerscheinung: Der nackte Kaiser – Impfen entlarvt

Die Meinungen zum Impfen sind kontrovers, die Fakten aber eindeutig. Im Mainstream werden die Fakten so gut es geht ignoriert und auf Social Media, werden Impfkritiker systematisch gelöscht. Der erfahrene Mediziner Dieter Mauch räumt in seinem neusten Sachwerk mit sämtlichen Kontroversen auf und bietet erprobte Lösungen aus der Praxis. „Der nackte Kaiser – Impfen entlarvt“ ist einschlägig dokumentiert und basiert auf jahrelanger Berufserfahrung. (Lieber Dieter, vielen Dank für dein mutiges Wirken!) Mauch klärt über die falsche Annahme auf, dass Epidemien in der Vergangenheit durch Impfstoffe ausgerottet wurden. Des Weiteren dokumentiert er sämtliche Nebenwirkungen, die durch Impfungen auftreten können und zeigt effektive Alternativen zum Impfen auf. Besonders wichtig ist der Teil, in dem erklärt wird, wie man sich legal vor dem Impfzwang schützt. Auch Impfgesetze haben Schlupflöcher und wer diese kennt, braucht die Impfpflicht nicht mehr zu fürchten. Das aufklärerische Sachwerk liefert zudem wichtige Formulierungshilfen, damit du jeden Arzt dazu bringen kannst, dir ein Attest auszustellen, auf dem steht, dass du oder deine Kinder aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden dürfen.

 

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Chinas „Sicherheitsgesetz“EU-Politiker machen Druck wegen Hongkong……………………….

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Polizisten feuern Tränengas auf Demonstranten in Hongkong ab. | Bildquelle: dpa

Chinas „Sicherheitsgesetz“EU-Politiker machen Druck wegen Hongkong

Stand: 26.05.2020 07:20 Uhr

EU-Außenpolitiker stellen sich mit scharfen Worten gegen das geplante „Sicherheitsgesetz“ für Hongkong. Peking leiste sich einen unzulässigen Eingriff in die Autonomie-Rechte der Sonderverwaltungszone. Hongkongs Stadtregierung beschwichtigt.

Führende EU-Parlamentarier haben von Europa einen stärkeren Einsatz für die Wahrung der Freiheitsrechte in Hongkong verlangt. Der Chef der China-Delegation im EU-Parlament, Reinhard Bütikofer (Grüne), appellierte in der Zeitung „Die Welt“ an die EU-Außenminister, bei ihrer Videokonferenz am Freitag eine gemeinsame Erklärung gegen das geplante chinesische „Sicherheitsgesetz“ für die Sonderverwaltungszone abzugeben.

Durch diese Stellungnahme solle deutlich werden, „dass das Vorgehen der kommunistischen Führung einen unzulässigen Eingriff in die Autonomie Hongkongs darstellt“, verlangte Bütikofer.

Ähnlich äußerte sich auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament. Die internationale Gemeinschaft müsse sich mit Nachdruck für die Freiheit von Hongkong einsetzen, sagte David McAllister (CDU) der „Welt“. Er forderte, über die jüngsten Ereignisse auch im Plenum des Europäischen Parlaments zu diskutieren. „Der völkerrechtlich vereinbarte Grundsatz ‚Ein Land, zwei Systeme‘ und damit der Status Hongkongs als autonome Stadt, wird durch das geplante ‚Sicherheitsgesetz‘ erheblich gefährdet“, fügte er hinzu.

„Grundfreiheiten werden nicht berührt“

Am Freitag hatte der Nationale Volkskongress das „Sicherheitsgesetz“ auf den Weg gebracht. Am Donnerstag soll es dann verabschiedet werden. Das „Sicherheitsgesetz“ richtet sich gegen Hochverrat, Aufruhr, Abspaltung von China und gegen Subversion gegen die Zentralregierung. Vor allem wegen dieses Punktes fürchten viele in Hongkong, dass jegliche Kritik politisch Andersdenkender künftig bestraft werden kann, ähnlich der Situation in Festlandchina. Umstritten ist das Gesetz auch, weil Chinas Staats- und Parteiführung erstmals eigene Sicherheitsorgane in der Sonderverwaltungsregion aufbauen dürfte.

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam verteidigte das Vorhaben. Die Rechte und die Grundfreiheiten der Menschen in Hongkong würden nicht berührt, sagt sie auf einer Pressekonferenz. Man müsse den Menschen in Hongkong nun genau erklären, warum die autonom regierte Stadt das neue Sicherheitsgesetz brauche und warum es für eine große Mehrheit der Menschen gut sei. Die von Chinas kommunistischer Staatsführung eingesetzte Regierungschefin betonte: Rechtmäßige Proteste seien in Hongkong weiterhin möglich.

180 Festnahmen am Wochenende

Am Sonntag hatten die Pläne der chinesischen Führung zu den schwersten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei in Hongkong seit Monaten geführt. Die Polizei ging mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern gegen tausende Menschen vor, die zu einer ungenehmigten Demonstration zusammengekommen waren. Mindestens 180 Menschen wurden festgenommen.

Mit Informationen von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai                                                              Zu deinem Kommentar………………………….

Der Enthüllungsjournalist James Corbett skizziert, was in der Coronakrise als Nächstes geschehen wird…………………….

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Die Vorhersage

Die Vorhersage

Der Enthüllungsjournalist James Corbett skizziert, was in der Coronakrise als Nächstes geschehen wird.

von James Corbett

Manchmal ist es gar nicht so schwierig, die Zukunft vorherzusagen. Man muss nur zuhören, wenn die Sozialingenieure einem erzählen, was sie tun wollen.

Wenn einem zum Beispiel die Neocons erzählen, wir bräuchten ein „neues Pearl Harbor“, um einen Umbau des amerikanischen Militärs zu rechtfertigen, dann kann man darauf wetten, dass ein neues Pearl Harbor stattfinden wird, kaum, dass sie im Amt sind.

Und Bill Gates hat uns nun jahrelang gewarnt, dass eine Pandemie die Welt, wie wir sie kennen, treffen und völlig umwandeln werde. Er ist sogar so weit gegangen, das exakte Szenario, das wir durchleben, unmittelbar bevor wir es zu durchleben begannen, zu „simulieren“.

Ich denke, Sie sehen, worauf ich hinaus will. Manchmal ist das, was als Nächstes kommt, nur eine Frage des Zuhörens auf das, was uns die Planer sagen. Dies im Hinterkopf schauen wir uns einmal vier Vorhersagen dazu an, wie die Coronakrise vermutlich weitergehen wird.

1. Die „zweite Welle“ wird den Protestierenden in die Schuhe geschoben

In den nächsten Wochen wird eine zweite COVID-19-Welle kommen. Wir müssen darüber nicht spekulieren. Wir haben es in den letzten paar Monaten nicht nur von jeder Art Politiker und „Gesundheitsautorität“ zu hören bekommen, es war auch ein integraler Bestandteil des inzwischen berüchtigten Artikels „We‘re going back to normal“ (Wir kehren zur Normalität zurück) von MIT Technology Review, der offenlegte, wie die Wellen aus Lockdowns und Lockerungen in Zukunft unsere Leben umstrukturieren würden und uns an die Corona-Weltordnung gewöhnen würden.

Und falls immer noch Zweifel bestehen, dass dies ein wichtiger Bestandteil des Pandemienarrativs ist: Bill Gates hat es jüngst in seinem aktuellen Beitrag auf „GatesNotes“ über „Die erste moderne Pandemie“ bekräftigt.

Faktisch haben die Pandemieplaner die Öffentlichkeit inzwischen so oft vor einer zweiten (und dritten und vierten und fünften…) Welle gewarnt, dass wir praktisch garantieren können, dass solch eine „zweite Welle“ auftreten wird.

Nun, solch eine zweite Erkrankungswelle könnte tatsächlich auftreten, und sei es nur, weil – wie Dr. Dan Erickson in seinem aktuellen COVID-19-Lagebericht anmerkt – die Menschen, wenn sie aus der Isolation durch den Lockdown kommen, ein geschwächtes Immunsystem haben und folglich empfänglicher für Krankheitserreger aller Art sein werden. Aber diese gefürchtete „zweite Welle“ muss gar nicht unbedingt in der Realität stattfinden.

Man kann sich darauf verlassen, dass die statistischen Tricksereien der Betrüger jederzeit den Eindruck einer neuen Infektionsrunde in den Vorstellungen der Öffentlichkeit wachrufen können. Verdammt, wenn die japanische Regierung am selben Tag, an dem sie die Verschiebung der Olympischen Spiele 2020 verkündet hat, eine „Flut“ von SARS-CoV-2-Infektionen magisch heraufbeschwören kann (exakt, wie ich es vorhergesagt habe), sollten Sie lieber davon ausgehen, dass die Regierungen dieser Welt Belege für das Narrativ der „zweiten Welle“ liefern können, unabhängig davon, wie viele Menschen krank sind oder auch nicht.

Hier ist der springende Punkt: Was auch immer geschieht, die treibenden Kräfte hinter der Pandemie-Agenda werden diese zweite Welle jenen bösen, heimtückischen Protestierenden anlasten, die sich beschwert haben, unter Hausarrest gestellt zu werden.

Sie wissen schon, diese furchtbaren, herzlosen Omamörder, die gewagt haben, sich gegen die Anordnung zu wenden, das Geschäft stillzulegen, das aufzubauen ihre Lebensleistung darstellt, und diese verabscheuungswürdigen, widerlichen Krankheitsverbreiter, die sich geweigert haben, ihre plötzliche Zwangsarbeitslosigkeit kleinlaut zu schlucken.

Man kann die Umrisse dieses Narrativs sich bereits in der Art der Berichterstattung über die wachsende Protestbewegung gegen den Lockdown abzeichnen sehen. Es sind diese dummen, ignoranten Bauerntölpel, die da draußen fordern „Fuddruckers zu öffnen“ (US-amerikanische Burgerestaurantkette, Anm. d. Übers), die die Leben jener tapferen Helden der Medizin aufs Spiel setzen, indem sie es wagen, ihr Recht, sich friedlich zu versammeln, auszuüben und eine Entschädigung für ihre Leiden zu fordern!

Wenn also schließlich die Lage ein wenig gelockert wird (selbst ein klein wenig), dann sollten Sie sich darauf gefasst machen, dass die „zweite Welle“ mit Macht kommen wird … zumindest in den Medien.

Und jeder Tote in der täglichen Todesbilanz wird den Menschen zur Last gelegt werden, die sich über ihre häusliche Einsperrung und Zwangsarbeitslosigkeit beklagt haben.

2. Den alternativen Medien wird man den Strick reichen, an dem sie sich aufhängen können

Die nächste Vorhersage basiert auf einigen Beobachtungen:

  1. Vor rund einem Jahr führte YouTube ein neues System zur Anzeige der Abonnentenzahlen ein, das mit einem Rückgang bei der Zahl neuer Abonnenten für viele alternative Medienkanäle (einschließlich meines eigenen) einherging.
  2. Um die gleiche Zeit herum begann man, Änderungen beim Empfehlungsalgorithmus anzuwenden, die gewährleisten, dass Zuschauern „schädliche Inhalte“ (lies: alternative Medien) nicht mehr annähernd so oft vorgeschlagen werden.
  3. Etwa zu der Zeit, als die Corona-Krise vor sechs Wochen Fahrt aufzunehmen begann, scheinen diese Beschränkungen aufgehoben worden zu sein, was bei meinem eigenen Kanal ein Anschwellen der Abonnentenzahl und eine routinemäßige Empfehlung meiner Arbeit durch den YouTube-Algorithmus bewirkte.

Nun habe ich hier keine Insiderinformationen über irgendeine dieser Veränderungen. Ich kann nur mit den Beobachtungen arbeiten, die ich aus eigener Erfahrung bestätigen kann (und einige Vertreter alternativer Medien, mit denen ich gesprochen habe, ebenfalls). Aber ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass einige der Filter, die meinen Kanal und alternativmedialen Content im allgemeinen künstlich unterdrückt haben, entfernt wurden.

Yeah! Etappensieg für die alternativen Medien, oder?

Wäre es nur so. Nein, ich glaube, was wir gegenwärtig beobachten, ist faktisch eine Unterstützung durch YouTube und andere Technologieunternehmen, die eine weitreichende Verbreitung gewisser, das COVID-19-Narrativ infragestellender Sichtweisen sicherstellen soll, was genau dazu dienen soll, die Ausrede für ein Fortschreiten der Online-Säuberungsaktionen zu liefern, wahrscheinlich während der zweiten (oder dritten oder vierten oder fünften …) Welle der Krise.

Meine Theorie ist, dass wir auf eine „tödliche zweite Welle“ nicht nur des Narrativs von der „viralen Pandemie“, sondern auch des Narrativs von der „tödlichen Infodemie“ vorbereitet werden, und dieses plötzliche „Aufblühen“ von Onlineverschwörungstheorien als Entschuldigung dafür benutzt werden wird, jegliche Informationen auszulöschen, die nicht zum offiziellen Regierungsnarrativ der Pandemie passen.

Stellen Sie es sich als eine False-Flag-Operation im Informationskrieg vor: Alle Arten von „verschwörungstheoretischen“ Inhalten zu fördern – vom Wohlbegründeten bis zum äußerst Ungeheuerlichen –, sodass sie in sehr sichtbarer Weise in der Onlineerfahrung der Leute von der Krise präsent sind. Dann, wenn das Leiden zunimmt und die Dinge den Bach hinuntergehen, kann man die Verschwörungstheoretiker beschuldigen (ganz so wie die Lockdown-Gegner), das Wasser mit „Fehlinformation“ getrübt zu haben.

Wir sehen bereits, wie dieses Narrativ sich zu etablieren beginnt:

Die Social-Media-Giganten haben sich schon verpflichtet, auf COVID-19 bezogenen „Betrug und Fehlinformationen zu bekämpfen“, und YouTubes Geschäftsführerin Susan Wojcicki hat eben erst skizziert, was genau man unter „Betrug und Fehlinformation“ verstehe, nämlich alles, was den Verlautbarungen der Weltgesundheitsorganisation widerspricht.

Ich persönlich werde dieses kurze Zeitfenster nutzen, so viele Menschen zu erreichen, wie ich irgendwie kann, aber ich gebe mich nicht der Illusion hin, dass die Verbreitung von wahrheitsbezogenen Informationen auf den kontrollierten Big-Tech-Social-Media-Plattformen noch lange fortdauern wird.

Wie ich in „New World Next Year 2020“ vorausgesagt habe, ist dies wahrscheinlich das Jahr, in dem das Internet, wie wir es kannten, für immer enden wird.

3. Man wird China beschuldigen

Ist es nicht witzig, dass es vor nur ein paar Wochen noch ein verbotenes Gedankenverbrechen darstellte zu vermuten, dass dieses neue Coronavirus irgendetwas mit dem Biosicherheitsstufe-4-Labor in Wuhan zu tun haben könnte, und dass nun solche Theorien Futter für die Mainstreamschlagzeilen sind? Was denken Sie, warum das so ist?

Ich werde Ihnen sagen, warum: Es ist, weil dies der dritte Weltkrieg ist.

Wenn diese Aussage vertraut klingt, dann weil ich genau das auf diesen Seiten letzten Monat schrieb. Ich weiß, dass Sie es schon vorher von mir gehört haben, aber man muss es wiederholen: Historiker späterer Zeiten könnten genau die große „Coronakrise“ von 2020 als erste Salve des dritten Weltkriegs festlegen.

Wie ich ebenfalls vorher schon sagte, werden sich diese Historiker irren. Zumindest, wenn man annimmt, dass sie über die sich an der Oberfläche abspielende 2D-Schach-Version des „Dritten Weltkriegs“ schreiben, in der es um „China“ gegen die „USA“ geht. Wie ich hier im letzten Monat darlegte, ist der echte Dritte Weltkrieg bereits im Gange und es ist ein Krieg der Oligarchen, die die Herrschaft über uns erstreben, gegen eine freie Menschheit. Aber man kann gewiss sein, dass, wenn diese Oligarchen beschließen, die Welt wahrhaft im Chaos versinken zu lassen und die Hunde des Kriegs loslassen, die Irre-Führer eine „Das Coronavirus entstammt einem Labor“-Geschichte erzählen werden, um den Krieg zu rechtfertigen.

Der Krieg der Worte ist bereits im Gange. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian hat bereit die Möglichkeit erwogen, dass die US Army das Virus während der Military World Games im letzten Oktober nach Wuhan gebracht habe. Im Gegenzug vermutet Senator Tom Cotton, dass das Virus eine Biowaffe sei, eine Behauptung, die nun in gewissen Teilen der amerikanischen Spottmedien hartnäckig vertreten wird.

Inzwischen laufen eine Anzahl gerichtlicher Prozesse zur Theorie, dass dies eine biologische Waffe Chinas sei und dass die chinesische Regierung für all die Schäden, die durch COVID-19 und den anschließenden Shutdown der Weltwirtschaft verursacht wurden, zur Rechenschaft gezogen werden sollte (kühl geschätzt ein Einzelstreitwert von 20 Billionen US-Dollar).

Natürlich erwartet niemand, dass Peking auf Anordnung eines Richters 20 Billionen US-Dollar abzweigt (oder dies auch nur könnte), aber wenn ein solches Urteil erst einmal gefällt wäre, kann man darauf wetten, dass es den China-Falken in Trumps Sumpf gehörig Auftrieb gäbe.

Lassen Sie mich zum millionsten Mal eiligst hinzufügen, dass jeder solche sich entwickelnde China-USA-Krieg ein erfundener und manipulierter Konflikt sein wird, ganz so wie der erfundene und manipulierte Konflikt zwischen der Sowjetunion und den USA des 20. Jahrhunderts. Aber die in einer solchen Streitigkeit verlorenen Leben wären nur zu real.

Täuschen Sie sich nicht, Sie haben nicht zum letzten Mal gehört vom Streit zwischen Peking und Washington darüber, wer die Schuld an dem Schlamassel trägt.

4. Die wirklichen Biowaffen stehen in den Startlöchern

Wenn wir schon von Biowaffen sprechen, sollten wir nicht ausschließen, dass wir es tatsächlich mit irgendeiner Art Biowaffe zu tun haben. Tatsächlich gibt es starke Gründe, das zu glauben, und die kniefällige Zurückweisung dieser Idee seitens der üblichen Verdächtigen lässt sich leicht als unwissenschaftliches Geschwätz entlarven.

Noch ein weiteres Indiz entlang dieser besonderen Kekskrümelfährte taucht in der Arbeit von Li Lanjuan an der Zhejiang University auf, der jetzt von der Entdeckung 30 unterscheidbarer Stämme des SARS-CoV-2-Virus‘ berichtet. Einige dieser Stämme, einschließlich der in Teilen Europas und in New York City vorherrschenden, sind in der Lage eine 270-mal höhere Virenlast hervorzubringen als die schwächeren Stämme. Die Forschung deckte auch eine ungewöhnliche Entwicklung bei einem der untersuchten Patienten auf:

„Die Forscher fanden drei aufeinanderfolgende Veränderungen – bekannt als Tri-Nukleotid-Mutationen – in einem 60-jährigen Patienten, was ein seltenes Ereignis war. Gewöhnlich mutierten die Gene immer nur an einem Ort gleichzeitig. Dieser Patient verbrachte mehr als 50 Tage im Krankenhaus, viel länger als andere COVID-19-Patienten, und selbst seine Fäkalien enthielten lebende, infektiöse Virenstämme.“

Nehmen Sie diese Forschungsergebnisse – wie überhaupt alles, was wir über dieses Virus hören – mit ganz besonderer Vorsicht wahr. Wenn es aber wahr ist, würde dies der Theorie, dass wir es nicht mit einem natürlich auftretenden Virus zu tun haben, gewiss mehr Gewicht geben.

Wie es auch sein mag: Wir wissen, dass jede größere Militärmacht immense Summen für die Entwicklung verschiedenartiger biologischer Waffen ausgegeben hat. Offiziell sind diese Biowaffenprogramme stets unter dem Vorwand betrieben worden, „defensive“ Ziele zu verfolgen.

Wie sollen wir uns schließlich je gegen diese Waffen verteidigen können, wenn wir sie nicht selbst entwickeln … wissen Sie, wenn der Feind sie auch entwickelt? (Denken Sie nicht allzu intensiv darüber nach.)

Natürlich wissen es die Hörer des Corbett Reports besser. Die Wahrheit ist, dass Programme zur biologischen Kriegführung auch offensive Ziele verfolgen. Die Tatsache, dass die Milzbranderreger, die Amerika im Herbst 2001 in Angst versetzten, aus Fort Detrick stammten, ist nur ein Hinweis darauf, dass diese Programme existieren.

Verdammt, das Project For A New American Century hat in seinem Dokument „Wiederaufbau der amerikanischen Verteidigung“ (vergleiche Seite 60) sogar „rassespezifische Biowaffen“ auf seinen Wunschzettel geschrieben.

Die traurige Wahrheit ist, dass die Möglichkeit, dass eine Biowaffe freigesetzt wurde – und unvermeidlich in einem bioterroristischen False-Flag-Ereignis dem Feind angelastet wurde –, immer gegeben war. Aber nun, da wir uns am Übergang vom „Zeitalter des Terrors“ zum „Zeitalter des Bioterrors“ befinden, ist diese Option um ein Vielfaches wahrscheinlicher geworden.

In diesem Sinne lasse ich Sie mit dieser erschreckenden Feststellung allein: Erinnern Sie sich an den letzten „GatesNotes“-Beitrag, den ich oben in Vorhersage Nummer 1 erwähnte? Sie erinnern sich: „Die erste moderne Pandemie“? Gut, und so spricht Bill „Pandemieplaner“ Gates in seiner Schlussfolgerung über diese aktuelle Krise:

„Melinda und ich wuchsen mit der Einsicht auf, dass der Zweite Weltkrieg den bestimmenden Moment für die Generation unserer Eltern darstellte. In vergleichbarer Weise wird die COVID-19-Pandemie – die erste moderne Pandemie – diese Ära definieren. Niemand, der Pandemie Nummer 1 überlebt, wird sie jemals vergessen. Und man kann den Schmerz gar nicht zu hoch ansetzen, den die Menschen jetzt empfinden und den sie in den kommenden Jahren empfinden werden.“

Ja, er setzt diesen „Kampf“ gegen den „unsichtbaren Feind“ nicht nur mit dem Zweiten Weltkrieg gleich – wie jeder Politiker und jeder Experte es dieser Tage zu tun scheint –, sondern er geht sogar so weit, dies als Pandemie Nummer 1 zu bezeichnen. Ja, „Pandemie Nummer 1“. Wie in „Teil 1“. Offensichtlich impliziert wird hier, dass, ganz so, wie dem Ersten Weltkrieg ein Zweiter Weltkrieg folgte, auch dieser ersten Pandemie eine zweite Pandemie folgen wird.

Macht einen irgendwie neugierig, was er noch aus dem Ärmel zaubert, oder?

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Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „Predictions: What Will Happen Next in the Corona Crisis?

Auslandsreisen, Kontaktsperren und Familienbonus: Das ändert sich für Sie im Juni 2020………………………….

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Auslandsreisen, Kontaktsperren und Familienbonus: Das ändert sich für Sie im Juni 2020
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Auch im Juni 2020 ändert sich wieder viel für Verbraucher

dpa, imagoAuch im Juni 2020 ändert sich wieder viel für Verbraucher

Auch im Juni 2020 wird das Coronavirus unseren Alltag erheblich mitbestimmen. Schritt für Schritt gibt es aber weitere Lockerungen der bisher geltenden Beschränkungen, wenn es etwa um Reisen und Besuche von Freuden geht. Darüber hinaus stehen in dem Sommermonat weitere Änderungen und Neuregelungen an, die Sie beachten sollten. Eine Übersicht.

1. Änderung: Weltweite Warnung vor Reisen endet

Der Sommerurlaub rückt näher, doch bislang sind Auslandsreisen wegen der Coronavirus-Pandemie noch mit Unsicherheiten verbunden. Die Bundesregierung geht inzwischen aber davon aus, dass touristische Reisen zumindest in weiten Teilen Europas in diesem Sommer wieder möglich sein werden – wenn auch mit Einschränkungen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am 17. März eine weltweite Reisewarnung für Touristen ausgesprochen, die noch bis zum 14. Juni gilt. Danach will die Bundesregierung diese für 31 europäische Staaten aufheben – sofern es die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt.

Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: IslandNorwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel „Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus“ hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch (26. Mai) im Kabinett beschlossen werden soll.

2. Kanzleramt will Kontaktbeschränkungen bis Ende Juni verlängern – doch es gibt Lockerungen

Nach dem Willen des Bundes sollen die Corona-Regeln ab dem 6. Juni leicht gelockert werden. So sollen sich etwa wieder zehn Personen draußen treffen dürfen. Das steht in einer Vorlage des Bundes für Gespräche mit den Ländern, wie die Deutschen Presse-Agentur berichtet. Befristet werden sollen die Beschränkungen bis zum 29. Juni; in einer früheren Version des Papiers war zunächst vom 5. Juli die Rede.

3. Neuigkeit: Deutsche Firmen testen Impfstoff

Es ist die große Frage in der Corona-Pandemie: Wann kommt ein Impfstoff, der Milliarden Menschen vor der Krankheit schützen kann? Und welches Pharmaunternehmen schafft den Durchbruch? Längst ist auch auf dem deutschen Markt in der Pharmabranche ein Rennen um einen Corona-Impfstoff entbrannt. Die aktuelle Lage:

  • Die erste klinische Studie in Deutschland führt bereits Biontech  an gesunden Patienten durch, ab Ende Juni könnten Daten vorliegen. Bei einer Zulassung könne man mit dem US-Partner Pfizer  bis Jahresende Millionen Impfstoffdosen bereitstellen, sagt Biontech-Chef Ugur Sahin.
  • Bei Curevac könnten laut Miteigner Dietmar Hopp klinische Tests im „Frühsommer“ beginnen. „Wir wären also in der Lage, den Impfstoff im Herbst zu liefern“, hatte er im März verkündet und damit viel Aufsehen erregt. In einer offiziellen Pressemitteilung Mitte Mai präzisierte das deutsche Curevac nun seinen Plan: Demnach wird einen Corona-Impfstoff im Juni erstmals an freiwilligen Testpersonen erprobt. Zuvor gab es bereits erfolgreiche Ergebnisse bei Tierversuchen.

Gehaltscheck: Zum Brutto-Netto-Rechner 2020

4. Familienbonus und Hilfen – Konjunkturpakete sollen im Juni offenbar kommen

Nach Pfingsten wird es ernst. Dann will die schwarz-rote Koalition ein milliardenschweres Konjunkturprogramm beschließen, um die corona-geschädigte Wirtschaft weiter anzukurbeln. Darum soll es unter anderem gehen:

  • Familienbonus: Um Familien unter die Arme zu greifen und zugleich für Nachfrage im Einzelhandel zu sorgen, ist ein Familienbonus in der Debatte. Finanzminister Olaf Scholz plant laut „Spiegel“, dass Eltern für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen. Kostenpunkt: zwischen fünf und sechs Milliarden Euro. Die NRW-Landesregierung hat sogar einen Bonus von 600 Euro pro Kind vorgeschlagen – auch um Familien zu belohnen, die gerade den Spagat zwischen Kinderbetreuung und Arbeit zu Hause meistern müssen. Die CSU schlug einen Reisegutscheine für den Urlaub in Deutschland vor.
  • Autokaufprämie: Die Nachfrage nach neuen Autos ist fast beispiellos in den Keller gerauscht. Die Branche, die ohnehin in einem schwierigen Umbruch Richtung alternative Antriebe steckt, erhofft sich von Kaufprämien, dass das Geschäft wieder in Gang kommt. Bestehende Prämien für E-Autos sollten erhöht werden. Zusätzlich solle es aber auch Anreize zum Kauf moderner Benziner und Diesel geben – was angesichts der Klimakrise extrem umstritten ist.
  • Weitere Hilfen für Firmen: Die Bundesregierung will ihre Hilfsprogramme für Künstler und Schausteller, aber auch für Gastwirte, Hotels und Reisebüros ausweiten. Die Wirtschaft wünscht sich eine Ausweitung des sogenannten Verlustrücktrags. Firmen könnten Verluste in diesem Jahr dann mehr als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen, was schnell Geld in die Kasse brächte. Daneben geht es um Erleichterungen bei Abschreibungen sowie einen Abbau staatlicher Bürokratie.

 

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Die verschnupfte Gesellschaft……………………….

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Die verschnupfte Gesellschaft

Foto: Von Prostock-studio/Shutterstock

Hamburg – Im März haben sich so viele Arbeitnehmer krank gemeldet wie seit 20 Jahren nicht mehr. Das ergab eine Auswertung der Techniker Krankenkasse (TK), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichten. Demnach lag der Anteil krankgeschriebener Beschäftigter bei 6,84 Prozent.

2019 hatte das Jahreshoch 5,30 Prozent betragen. Als Grund wurden laut der Krankenkasse vor allem Erkältungskrankheiten genannt. Jens Baas, Vorstandsvorsitzender der TK, geht davon aus, dass sich ein großer Anteil des überdurchschnittlichen Krankenstandes durch präventive Krankmeldungen aufgrund der Corona-Pandemie erklären lässt.

Offenbar hätten sich viele Menschen mit Erkältungssymptomen an die Empfehlung gehalten, vorsorglich zu Hause zu bleiben, um ihre Mitmenschen nicht zu gefährden.

Das sind alles Folgen des überzogenen Lockdowns und der Panikmache in den Medien. Aber es kommt noch schlimmer:

Das deutsche Gesundheitswesen gibt in der Coronakrise nicht nur mehr Geld aus als sonst, es nimmt auch fast fünf Milliarden Euro weniger ein. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dadurch steuere das System auf erhebliche Defizite zu, die aus dem Bundeshaushalt ausgeglichen werden sollen und zu anschwellenden Krankenkassenbeiträgen führen könnten.

Die Ausgabensteigerungen seien noch unklar. Allein die Ausgleichszahlungen für Pfleger und Therapeuten sowie die Kosten für Corona-Tests an symptomfreien Personen summierten sich auf 3,3 Milliarden Euro, berichtet die Zeitung unter Berufung auf erste Schätzungen. Wie hoch die Gesamtbelastungen für die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sind, stelle sich erst in einigen Monaten heraus.

Klar sei aber schon jetzt, dass die Einnahmen stark sänken, sagte die Vorstandsvorsitzende des Verbands der Ersatzkassen (VDEK), Ulrike Elsner, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Wir erwarten für 2020 Mindereinnahmen im gesetzlichen Krankenversicherungssystem von 4,8 Milliarden Euro“, so die VDEK-Chefin weiter. Daran sind vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie schuld.

Bis Ende April wurde für mehr als zehn Millionen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld beantragt, dreimal so viele wie in der Finanzkrise 2009. Zugleich war – zum ersten Mal in der Nachkriegszeit – die Arbeitslosigkeit im April höher als im März. Die Zahl der Erwerbslosen stieg um 308.000 auf 2,64 Millionen.

Für Kurzarbeiter und Arbeitslose fließen den Krankenkassen geringere Beiträge zu. Wegen der sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben im Gesundheitssystem sind nun Steuerzuschüsse und höhere Beiträge für Versicherte im Gespräch.

Deutschland steuert auf einen gewollten Ruin zu und die Verantwortlichen werden nicht zur Rechenschaft gezogen.

Der reinste Wahnsinn. (Mit Material von dts)                                                                       Zu deinem Kommentar……………………….

US-Botschafter Grenell: „Deutschland begeht einen Fehler, wenn es glaubt, der US-Druck sei weg“……………………….

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US-Botschafter Grenell: „Deutschland begeht einen Fehler, wenn es glaubt, der US-Druck sei weg“

US-Botschafter Grenell: "Deutschland begeht einen Fehler, wenn es glaubt, der US-Druck sei weg"

Grenell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei der Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer im November 2019
Richard Grenell verlässt seinen Botschafterposten in Berlin mit einer weiteren klaren Ansage: Die Deutschen sollten nicht glauben, dass mit seinem Abgang der US-amerikanische Druck auf ihr Land verschwinde: „Ihr kennt die Amerikaner nicht.“

Der scheidende US-amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat sein Gastland davor gewarnt, seinen Rückzug als ein Zeichen schwindender US-amerikanischer Machtansprüche zu werten. Grenell schrieb am Sonntagabend auf Twitter:

Ihr begeht einen großen Fehler, wenn ihr glaubt, der amerikanische Druck ist weg. Ihr kennt die Amerikaner nicht.

Richard Grenell

@RichardGrenell

You make a big mistake if you think the American pressure is off. You don’t know Americans. https://twitter.com/noahbarkin/status/1264595089680142336 

Noah Barkin

@noahbarkin

Grenexit. Germany breathes a collective sigh of relief https://www.reuters.com/article/us-germany-usa-idUSKBN2300FX 

9.635 Nutzer sprechen darüber

Der Diplomat reagierte mit seinem Tweet auf einen Kommentar des US-amerikanischen Journalisten Noah Barkin, der eine Reuters-Meldung zum Rücktritt Grenells geteilt und mit den Worten kommentiert hatte:

Grenexit. Deutschland stößt einen kollektiven Seufzer der Erleichterung aus.

Mehr zum Thema – „Druck auf Russland erhöhen“ – Grenell verlässt Posten in Berlin bis November

Die Nachrichtenagentur dpa hatte am Sonntag berichtet, dass Grenell nach seiner Ablösung als kommissarischer US-Geheimdienstkoordinator der US-Regierung am Dienstag in den nächsten Wochen auch seinen Posten als US-Botschafter in Deutschland räumen werde. Eine offizielle Bestätigung steht noch aus.

Grenell erhielt am Sonntag auf Twitter aber bereits mehrere Abschiedsgrüße, für die er sich zum Teil auch bedankte. Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, äußerte sein Bedauern über Grenells Abgang. Der als Transatlantiker geltende Ischinger schrieb auf Twitter:

Das ist überhaupt keine willkommene Nachricht, wenn es bedeutet, dass es in den nächsten 12 Monaten oder mehr keinen US-Botschafter in Berlin geben wird – US-Wahl, Bestätigungsprozess des Senats usw. – und das inmitten mehrerer transatlantischer Krisen?

Wolfgang Ischinger

@ischinger

This is not at all welcome news if it means that there will be no US Ambassador in Berlin for the next 12 months or more – US election, Senate confirmation process, etc. – and this in the midst of multiple transatlantic crises? https://twitter.com/noahbarkin/status/1264595089680142336 

Noah Barkin

@noahbarkin

Grenexit. Germany breathes a collective sigh of relief https://www.reuters.com/article/us-germany-usa-idUSKBN2300FX 

Weitere Tweets von Wolfgang Ischinger ansehen

Der Bild-Redakteur Julian Röpcke schickte Grenell überschwängliche Dankes- und Abschiedsgrüße, in denen er wie nebenbei die deutschen Interessen mit denen der USA gleichsetzte:

Mit Richard Grenell verliert Deutschland einen der besten US-Botschafter in unserem Land überhaupt. Ob es der Druck war, NordStream2 zu stoppen, die (Liebes-)Affären zwischen Deutschland und dem iranischen Regime zu überdenken oder unsere Verteidigungsausgaben zu erhöhen – er war immer auf den Punkt und handelte im bestmöglich US-amerikanisch-deutschen Interesse.

Röpcke erntete mit dieser Huldigung eine kurze Danksagung Grenells – und zahlreiche kritische und auch witzige Kommentare.

Julian Röpcke

@JulianRoepcke

With @RichardGrenell, Germany is losing one of the best US Ambassadors to our country ever.
Whether it was pressure to stop NordStream2, rethink German-Iranian regime (love)affairs or increase our defense expenditure – he was always on point and acting in the best 🇺🇸🇩🇪 interest.

Eingebettetes Video

217 Nutzer sprechen darüber

Grenell gilt als extrem loyal zu US-Präsident Donald Trump und rühmt sich immer wieder seiner guten Verbindungen ins Weiße Haus. Seine Aufgabe sah er in seinen bisher zwei Jahren als Botschafter vor allem darin, die Politik Trumps in Deutschland und Europa offensiv zu vertreten. Dabei trat er wiederholt undiplomatisch auf und äußerte sich auch über die Angelegenheiten seines Gastlandes. Grenell selbst nennt das „aufrichtig sein“.

Mehr zum Thema – US-Botschafter Grenell zum Streit um Huawei: Bundesregierung hat USA beleidigt

Die angeblich zu niedrigen deutschen Rüstungsausgaben kritisierte Grenell im vergangenen Jahr in einem Interview so:

Die deutschen Zusagen, die Verteidigungsausgaben auf 1,5 Prozent zu erhöhen, genügen nicht.

Die deutsche Haltung zu der im Bau befindlichen Gaspipeline Nord Stream 2 kommentierte der Diplomat mit diesen Worten:

Darüber kann Deutschland selbstverständlich selbst entscheiden. (…) Aber die USA haben dazu eben auch einen Standpunkt. Wir waren einverstanden mit Nord Stream 1, aber Nord Stream 2 geht zu weit.

Versuche der Bundesrepublik, gemeinsam mit anderen EU-Staaten die nach internationalem Recht illegalen Iran-Sanktionen der USA zu umgehen, verurteilte Grenell mit den Worten:

Ja, ich betrachte das als Missachtung. Amerikanische Sanktionen zu umgehen, ist nicht ratsam.

Der Botschafter betont immer wieder die gemeinsamen Werte, die die USA und die Europäer verbänden: „Europa ist unser Partner. Wir haben dasselbe Weltbild. Wir glauben beide an Demokratie, Kapitalismus und Menschenrechte.“ Dass hinter den US-Positionen zu Rüstung und Erdgas auch wirtschaftliche Interessen stehen, versucht der Botschafter, mit Gemeinplätzen zu kaschieren:

Amerika wird natürlich immer versuchen, eine Vielzahl von Produkten zu verkaufen. Wir lieben nun einmal Handel und Kapitalismus. Das dürfte niemanden überraschen.

In der Debatte um die Beteiligung des Huawei-Konzerns am 5G-Ausbau in Deutschland warf der US-Botschafter der Bundesregierung im November 2019 vor, die USA durch einen Vergleich mit China beleidigt zu haben:

Die jüngsten Äußerungen hochrangiger Vertreter der deutschen Regierung, die Vereinigten Staaten seien vergleichbar mit der Kommunistischen Partei Chinas, sind eine Beleidigung für die Tausenden amerikanischen Soldatinnen und Soldaten, die dazu beitragen, die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten.

Während Grenell in Deutschland jenseits der Springer-Presse überwiegend kritisch gesehen wurde, wird er in den USA gerade wegen seines harten Auftretens gegenüber den deutschen „Verbündeten“ nun für Höheres gehandelt. Trump nannte ihn am Sonntag in einem Fernsehinterview einen „Superstar“.

Mehr zum Thema – Grenell-Interview in der WamS: Wenn der Prokonsul zum Provinzvolk spricht

USA: Über 410.000 Bürger haben Petition gegen Bill Gates wegen «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» unterzeichnet………..

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USA: Über 410.000 Bürger haben Petition gegen Bill Gates wegen «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» unterzeichnet

Eine Petition zur Ermittlungen gegen Bill Gates wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „medizinischer Verfehlung“ hat erstaunliche 410.000 Unterschriften von betroffenen Bürgern angehäuft, mehr als das Vierfache der Zahl, die für eine offizielle Antwort des Weißen Hauses erforderlich ist.

USA: Über 410.000 Bürger haben Petition gegen Bill Gates wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" unterzeichnet

In der Petition „We the People“ wird die Bundesregierung aufgefordert, den Kongress aufzufordern, die Bill and Melinda Gates Foundation zu untersuchen, und erklärt, dass „der Kongress und alle anderen Leitungsgremien im Dienst sind, bis eine gründliche und öffentliche Untersuchung abgeschlossen ist.“

Die Petition des Weißen Hauses kannhier abgerufen werden.

Die am 10. April erstellte Petition erreichte innerhalb weniger Tage die Schwelle von 100.000 Unterschriften, was bedeutet, dass das Weiße Haus das Problem innerhalb von 60 Tagen angehen sollte.

Wie die Website „We the People“ des Weißen Hauses erklärt, ermöglicht die Petitionsplattform jedem amerikanischen Bürger, „ein Agent des Wandels zu werden“ — und wenn eine Petition innerhalb von 30 Tagen 100.000 Unterschriften erhält, wird das Weiße Haus „sicherstellen, dass sie eingeht vor den entsprechenden Politikexperten “:

«We the People ist eine Plattform, die die amerikanische Öffentlichkeit in die Lage versetzt, diese Maßnahmen wie nie zuvor zu ergreifen. Auf diese Weise kann jeder überall direkt mit der Regierung sprechen und ein Agent für Veränderungen werden.»

„Mit We the People können Sie ganz einfach online eine Petition erstellen, diese teilen und Unterschriften sammeln. Wenn Sie innerhalb von 30 Tagen 100.000 Unterschriften sammeln, überprüfen wir Ihre Petition, stellen sicher, dass sie den entsprechenden Politikexperten vorgelegt wird, und geben eine offizielle Antwort ab. »

Robert F. Kennedy Jr., der Neffe des ehemaligen Präsidenten John F. Kennedy, hat Gates auch scharf dafür kritisiert, was er als «messianische Überzeugung bezeichnet, dass er dazu bestimmt ist, die Welt mit Technologie zu retten».

Robert F. Kennedy Jr. ließ eine Wahrheitsbombe live auf Sendung fallen und widersetzte sich Big Pharma und den Mainstream-Medien, indem er echte Fakten über die Sicherheit von Impfstoffen mitteilte.

„Impfstoffe sind für Bill Gates eine strategische Philanthropie, die seine zahlreichen Impfstoffgeschäfte (einschließlich des Ehrgeizes von Microsoft, ein globales Vac-ID-Unternehmen zu kontrollieren) nährt und ihm diktatorische Kontrolle über die globale Gesundheitspolitik gibt — die Speerspitze des Unternehmens-Neoimperialismus. Kennedy Jr. schrieb.

«Gates ‘Besessenheit mit Impfstoffen scheint von einer messianischen Überzeugung angetrieben zu werden, dass er dazu bestimmt ist, die Welt mit Technologie und einer gottähnlichen Bereitschaft zu retten, mit dem Leben kleinerer Menschen zu experimentieren.»

Am 11. März 2011 wurde Japan mit Hilfe von Atombomben angegriffen, die vor der Küste von Fukushima…………………………..

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„Sehr geehrte Herren,

Am 11. März 2011 wurde Japan mit Hilfe von Atombomben angegriffen, die vor der Küste von Fukushima, Japan in den Meeresboden gebohrt wurden und mindestens 15.899 Tote forderten.

Wir haben mehrere Zeugen für diesen Terrorakt. Dazu gehören:

der australische ANSUS-Agent Sasha Zaric, ein Informant, der in den Schmuggel der bei dem Angriff verwendeten 500-Kilotonnen-Atombombe verwickelt war.

Ein Angehöriger der japanischen Verteidigungskräfte, der an der technischen Operation der Aufteilung der Kernwaffe in 5 kleinere Einheiten beteiligt war, die mit dem Tiefsee-Bohrschiff Chikyu in den Meeresboden gebohrt wurden. Er befindet sich derzeit in Schutzhaft, wird aber für einen Prozess zur Verfügung gestellt werden.

Ein weiterer Zeuge ist Naoto Kan, der zum Zeitpunkt des Angriffs Premierminister von Japan war. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu drohte Kan mit weiteren Angriffen am Tag nach dem 11. März 2011, falls Japan seine Devisenbestände nicht an die khazarianische Mafia ausliefere. Die NSA und die japanischen Selbstverteidigungskräfte verfügen über Aufzeichnungen dieses Gesprächs.

Auch der australische Premierminister Kevin Rudd kann bezeugen, dass er von Agenten der US-Notenbank von der Macht entfernt wurde, als er versuchte, vor dem bevorstehenden Angriff auf Japan zu warnen.

Es gibt viele weitere Zeugen, die zweifelsfrei beweisen können, dass der Tsunami und die Atomkatastrophe von Fukushima das Ergebnis eines vorsätzlichen Angriffs war.

Wir können auch beweisen, dass die folgenden Personen an dem Angriff beteiligt waren (einige von ihnen sind verstorben):

Peter Hans Kolvenbach, ehemaliger Leiter der Gesellschaft Jesu. Kolvenbach wurde von der NSA als Verantwortlicher für das Attentat registriert.

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel. Netanjahu wurde, wie oben erwähnt, ebenfalls als Verantwortlicher für den Anschlag vermerkt.

Leo Zagami. Zagami drohte in einem Buch, das vor dem 11. März 2011 in Japan veröffentlicht wurde, dass der Angriff stattfinden würde.

Die israelische Sicherheitsfirma Magna BSP, die im Atomkraftwerk Fukushima eine kleine Atomwaffe installiert hat, die zeitgleich mit dem unterseeischen Atomwaffenangriff in Gang gesetzt wurde. Der damalige Gouverneur von Fukushima gehört zu den vielen, die ihre Beteiligung bezeugen können.

Es gibt viele andere Personen und Organisationen, die in diesen Angriff verwickelt waren, aber wir glauben, dass die oben genannten Informationen ausreichen, um zu einer vorläufigen Untersuchung zu führen.

Wenn der Internationale Strafgerichtshof in dieser Angelegenheit nicht handelt, wird die White Dragon Society alle Gerichtsbeamten, die an der Entscheidung beteiligt waren, jagen und töten, die an der Entscheidung beteiligt sind, dieses massive Kriegsverbrechen zu vertuschen.“

Der derzeitige Präsident des IStGH ist Chile Eboe-Osuji. Wenn Osuji zusammen mit den beiden anderen Spitzenrichtern keine Anklage wegen Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit Fukushima erhebt, werden sie sich als Leiter der angeblich höchsten richterlichen Organisation auf diesem Planeten der Vertuschung von Kriegsverbrechen schuldig machen. Kriegsverbrecher unterliegen der summarischen Militärjustiz, d.h. der Todesstrafe. Es ist an der Zeit, dass der IStGH zeigt, dass er mehr ist als nur eine westliche Institution, die nur blecherne Dritte-Welt-Diktatoren strafrechtlich verfolgen kann. Machen Sie Ihre Faktenüberprüfung Richter, das ist echt: Tun Sie es oder sterben Sie!

Dies ist erst der Anfang der Gegenoffensive. Sehen Sie sich nun an, was auf den Massenmörder Bill Gates und seine kriminellen Kollegen vom Ärztekartell zukommt. Hier ist ein berühmtes Verbrecherfoto von Bill Gates, als er in jungen Jahren verhaftet wurde.

Die offizielle Geschichte ist, dass er wegen eines Verkehrsverstoßes verhaftet wurde. CIA-Quellen sagen jedoch: „Die eigentliche Anklage lautete…

Quelle: https://benjaminfulford.net/…/khazarian-mafia-covid-19-pow…/
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May 25, 2020 Khazarian Mafia’s COVID-19 Power Grab Fails, Bill Gates Now a Dead Man Walking By Benjamin Fulford Weekly Reports  31 Comments The Khazarian mafia power grab using a fake COVID 19 pandemic has failed spectacularly and now payback begins, Pentagon and Asian secret society sources say…
May 25, 2020 Khazarian Mafia’s COVID-19 Power Grab Fails, Bill Gates Now a Dead Man Walking By Benjamin Fulford Weekly Reports  31 Comments The Khazarian mafia power grab using a fake COVID 19 pandemic has failed spectacularly and now payback begins, Pentagon and Asian secret society sources say…

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