Berlin, 31. März 2020. Die seit dem 23.03.2020 geltenden Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben zu einem drastischen Rückgang des Kraftfahrverkehrs in Deutschland geführt. Stichproben in Baden-Württemberg haben ergeben, dass es im gleichen Zeitraum zu keiner korrelierenden Reduktion der Stickoxide (NOx)-und Feinstaub-Werte gekommen ist. So stieg laut den Immissionsdaten der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg der NOx-Messwert am Stuttgarter Neckartor im Vergleich zur Vorwoche sogar leicht an. In Mannheim haben sich an den Messstellen Mannheim Nord und am Friedrichsring die Feinstaub-Messwerte vom 23. März bis zum 28. März sogar mehr als verfünffacht.

Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu:

„Seit Jahren kritisiert die AfD-Fraktion die klima-ideologisch motivierte Dämonisierung innovativer Verbrennungsmotoren und die wirtschaftsfeindlichen Fahrverbote aufgrund abstruser EU-Grenzwerte – und verlangt eine Umwelt- und Verkehrspolitik, die sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientiert.

Im Zuge der Corona-Maßnahmen zeigt sich nun, dass Diesel-Fahrverbote überhaupt nichts bringen: Während der Kontaktsperre stagnieren auf Deutschlands autofreien Straßen die Messwerte für Stickoxide und explodieren die Feinstaub-Werte geradezu. Die Ursachen für die Luftverschmutzung in unseren Städten müssen offensichtlich woanders liegen.

Hier zeichnet sich ein Skandal sondergleichen ab. Die unsozialen Diesel-Fahrverbote kamen für die betroffenen Bürger einer Enteignung gleich. Zudem ist der ökosozialistisch motivierte Umstieg auf Elektroantriebe eine der Hauptursachen für die gegenwärtige Krise der deutschen Automobilbranche und führt perspektivisch dazu, dass bis 2030 50 Prozent aller Arbeitsplätze im produzierenden Bereich gefährdet sein werden.

Die Regierung trägt für diese desaströse Entwicklung die Verantwortung. Anstatt ihre schützende Hand über unsere Schlüsselindustrie und hiesige Arbeitsplätze zu halten, hat sie die deutsche Automobilindustrie ohne Not einem technologischen Strukturbruch ausgesetzt, der immer mehr zum ökonomischen Desaster wird. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie mit ihren zu befürchtenden ökonomischen Verwerfungen muss in der Umwelt- und Verkehrspolitik endlich eine Kehrtwende erfolgen. Die Diesel-Fahrverbote gehören aufgehoben. Deutschland kann sich grünideologische, wirtschaftsfeindliche Experimente nicht mehr leisten.“