Die im April 2021 beschlossene „Bundesnotbremse“ war mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Verfassungsgericht in Karlsruhe erkennt aber erstmals ein „Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung“ an.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit dieser Entscheidung laut der Pressemitteilung aber auch erstmals ein Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung anerkannt. In dieses Recht griffen die seit Beginn der Pandemie in Deutschland erfolgten Schulschließungen in schwerwiegender Weise ein, wie die in den sachkundigen Stellungnahmen dargelegten tatsächlichen Folgen dieser Maßnahmen deutlich zeigen.
Begrenzte Schulschließungen
Dafür, dass der Gesetzgeber in dieser Situation den Schülerinnen und Schülern den Wegfall von Unterricht in der Schule trotz der damit verbundenen schwerwiegenden Belastungen zumuten konnte, waren laut der Pressemitteilung unter anderem folgende Faktoren von Bedeutung: Zu vollständigen Schulschließungen kam es nicht bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100, sondern erst bei einem weit höheren Wert von 165. Die Länder waren verfassungsrechtlich verpflichtet, wegfallenden Präsenzunterricht auch während der Geltung der „Bundesnotbremse“ nach Möglichkeit durch Distanzunterricht zu ersetzen. Und die Schulschließungen waren auf einen kurzen Zeitraum von gut zwei Monaten befristet.
Die vom 23. April bis Ende Juni 2021 geltende gesetzliche Bundesnotbremse sah coronabedingte Einschränkungen bei einer Inzidenz von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen vor. Viele Bürgerinnen und Bürger sahen darin einen unzulässigen Eingriff in ihre Grundrechte. Bis Ende Juli hatten sich 8572 Menschen in Verfassungsbeschwerden sowie Eilanträgen an das Verfassungsgericht gewandt.
Bereits Ende Mai wiesen die Verfassungsrichter in einem Eilbeschluss zahlreiche Anträge auf Stopp der Bundesnotbremse ab. Geklagt hatte unter anderem die FDP, die an der künftigen Ampel-Regierung beteiligt werden soll. Die Beschränkungen dienten dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung und damit einem „legitimen Zweck“, urteilten die Richter.
Corona in Sachsen: Hunderte Fälle unter Polizisten – 80% der Infizieren waren geimpft
20. November 202116 KommentareBooster für Beamte: Polizisten in Sachsen sollen sich zeitnah den nächsten Impfschuss abholen
Die sächsische Polizei wird von einer Corona-Welle geplagt. Mehrere Hundert Polizisten sind erkrankt, zahlreiche weitere in Quarantäne. Die Polizeigewerkschaft warnt vor einem “Corona-Kollaps”. Ihre Lösung für das Problem: mehr und schneller nachimpfen.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen hat in einer Pressemitteilung am Donnerstag vor einem drohenden “Corona-Kollaps” der sächsischen Polizei gewarnt. 400 Polizeibeschäftigte seien mit dem Coronavirus infiziert, 600 stünden derzeit nicht zur Verfügung, weil sie sich in Quarantäne befinden. Die Gewerkschaft sprach von einer “vergleichbaren Inzidenz von über 4.000, Tendenz stark steigend”. Insgesamt beschäftigt die sächsische Polizei 14.000 Personen. Die Landesvorsitzende Cathleen Martin erklärte gegenüber RTL, dass über 80 Prozent der Erkrankten geimpft seien.
“Ich weiß nicht, wie lange der Dienstbetrieb in den einzelnen Revieren aufrechterhalten werden kann. Es wird jetzt langsam megakritisch. Denn zu den Erkrankten kommen ja noch die Ungeimpften, die 14 Tage in Quarantäne müssen.”
Zu den Corona-Fällen kämen noch 1.500 Langzeiterkrankte. Die nächsten zwei bis fünf Wochen würden “richtig heikel”. Trotz der hohen Anzahl der Geimpften unter den Corona-Fällen sieht die Gewerkschafterin die Lösung des Problems im zügigen Nachimpfen mit den bedingt zugelassenen Impfstoffen, dem sogenannten Boostern.
Den Verantwortlichen warf sie vor, nicht zeitig genug mit dem Boostern begonnen zu haben. Man habe seinerzeit zwar für die Erstimpfung gesorgt (mit Johnson & Johnson, “weil’s am billigsten ist”), aber versäumt, rechtzeitig mit dem Nachimpfen zu beginnen.
Die sächsische Staatsregierung widersprach den Vorwürfen der Gewerkschaft. Das Innenministerium erklärte gegenüber RTL, dass die Einsatzbereitschaft der Polizei nicht gefährdet sei, auch wenn sich das “hohe Infektionsgeschehen” in der sächsischen Polizei niederschlage. Die Nachimpfung sei in Vorbereitung:
“Aktuell wird eine neue Impfkampagne innerhalb der sächsischen Polizei vorbereitet, die in der 48. Kalenderwoche starten soll. Ziel ist es, den Bediensteten zeitnah Booster-Impfungen anzubieten.”
Tatsächlich hat ein Paper aus Israel jüngst festgestellt, dass die Wirksamkeit der gepriesenen Booster-Shots in Wahrheit weit hinter den Erwartungen zurückbleibt. Dazu wurden Daten analysiert, die das israelische Gesundheitsministerium (MOH) am 1. November 2021 auf seinem Kontroll-Dashboard über die Rückkehr von Israelis über den nationalen Flughafen veröffentlicht hatte. Diese erlaubten einen Vergleich der Covid-Fälle unter geimpften und ungeimpften Personen – wobei der Impfstatus nach den Green Pass-Regelungen bestimmt wurde, denen zufolge nach sechs Monaten eine Nachimpfung nötig ist. Die Ergebnisse waren ernüchternd:
“Die Analyse legt nahe, dass der relative Schutz der Auffrischimpfung gegen Infektionen wahrscheinlich deutlich geringer ist als die anfänglichen Schätzungen des MOH von 10-11-fach (über 90%), wahrscheinlich bestenfalls etwa 60%. Dies impliziert auch, dass die absolute Zahl der infizierten Personen in der Gruppe der Geimpften wahrscheinlich mindestens so hoch ist wie in der Gruppe der Ungeimpften, was ernsthafte Bedenken aufkommen lässt, dass der neue Green Pass die Ausbreitung von Infektionen ineffizient verhindert und Personen mit hohem Risiko einem Risiko aussetzen könnte.”
Auch in Deutschland sind bereits Fälle von Impfdurchbrüchen trotz Booster-Schuss publik geworden – und das, obwohl die Booster-Impfkampagne hier gerade erst anläuft.
Insider sprechen von einem Quantenfinanzsystem. Es soll im Hintergrund schon bereitstehen, solide und durch Sachwerte wie Gold, Platin und Rohstoffe gedeckt. Dieses
absolut transparente QFS könnte Korruption, Waffenhandel, Drogenhandel und Menschenhandel auf der Stelle unmöglich machen. Von Eva Maria Griese
Seit der Finanzkrise 2008 hat sich die Schuldenblase um ein Vielfaches vergrößert. Die meisten Staaten werden ihre exorbitant hohen Kredite beim Rothschild – Zentralbankensystem kaum jemals tilgen können. Sie ächzen ja schon unter der Zinslast bedenklich. Allen voran die USA, deren Insolvenz schon mehrmals grob fahrlässig verschleppt wurde.(Das Quanten-Finanz-System der neuen Welt – erschaffen gegen das Zentralbanksystem vom babylonischen Typ!)
Der kommende Crash soll diesem System der Selbstbedienung der Hochfinanz ein Ende setzen und es mit großer Wahrscheinlichkeit durch das Quantenfinanzsystem QFS ersetzen
Das Quantum Financial System (QFS) ist ein Geldsystem, dessen Zweck es ist, das Zentralbanksystem zu ersetzen und als neues globales Netzwerk für den Transfer von Gold oder durch Vermögenswerte gedecktem Geld abzudecken. Es wurde von Russland und China initiiert, um das von den Vereinigten Staaten kontrollierte Swift-System zu ersetzen.
Das QFS -wörtlich Quantenfinanzsystem ist ein fortschrittliches Finanzsystem, das im Hintergrund bereits aufgebaut wurde, um das Monopol des Zentralbankensystems zu beseitigen.
Das Übel begann vor mehr als hundert Jahren auf Jekyll Island – einige Bankiers planten einen Coup
Seit der damaligen Gründung der US -Federal Reserve Bank https://www.federalreservehistory.org/essays/jekyll-island-conference – die weder staatlich noch eine Reservebank war – befand sich das Geldmonopol in Händen der Finanzdynastien der Rothschilds, Rockefellers, Warburgs und Loebs.
Durch Zins und Zinseszins bildet sich dann eine enorme Schuldenblase. Es wird also unausweichlich der große Knall kommen, wie bisher dank Zinseszinsen fast regelmäßig nach wenigen Generationen.
Hier zur Veranschaulichung des rasanten Schuldenwachstums der Vereinigten Staaten die US – Schuldenuhr.
Die nonchalante Außerkraftsetzung der Golddeckung durch Präsident Richard Nixon im Jahre 1971 beflügelte diese Entwicklung der Geldschöpfung aus dem Nichts, seither bedienen sich die in Privatbesitz der Hochfinanz – allen voran der Rothschilds – befindlichen internationalen Zentralbanken völlig ungeniert aus den globalen Staatskassen. Das muss ein Ende haben!
Zu diesem Zweck wurde ein System geschaffen, das aus künstlicher Intelligenz und komplexen Computerprogrammen besteht, die vollständig von Banken unterstützt werdennative advertising
Das Quantenfinanzsystem wäre ein Durchbruch in der Welt des Geldes, der zu einer völlig neuen Ära des Bankwesens führen würde. QFS kann als modernes Tauschsystem bezeichnet werden, in dem man Wertvolles geben muss, um Wertvolles zu erhalten.
Das QFS wird nicht durch die Politik der Regierung beeinflusst, sondern soll vollständig durch Sachwerte wie Gold, Platin und Öl gestützt werden und nicht mehr auf bloßen Papieren basieren, die keinen Beweiswert haben.
Das derzeitige Weltfinanzsystem basiert auf dem Prinzip, dass Geld durch Schulden gedeckt ist, die hohen Zinssätze für die Weltwirtschaft wandern auf die Konten einiger weniger Familien.
Wenn das QFS tatsächlich weltweit eingeführt wird, werden alle verschuldeten Länder in der Lage sein, ihre Schulden durch den Export ihrer natürlichen Mineralien und Ressourcen zu tilgen. Beispielsweise verfügen gerade hoch verschuldete Länder wie der Irak oder Venezuela über große Mengen an Ressourcen und Erdöl, die dann nicht der Schuldenknechtschaft sondern der Deckung ihrer Währung und dem Schuldenabbau dienen könnten.
Wenn es eine Regierung gibt, die bei der Umsetzung des QFS auf globaler Ebene führend ist, dann sind es zweifellos die Vereinigten Staaten.
Die Trump-Regierung hatte sich dem Quantenfinanzsystem verschrieben, engagiert dafür eingesetzt und bei anderen Regierungen dafür geworben. Das QFS ist völlig unabhängig vom bestehenden zentralisierten System und macht aufgrund seiner fortschrittlichen Fähigkeiten alle anderen Überweisungssysteme überflüssig.
QFS ist keine Kryptowährung, sondern eine durch Vermögenswerte unterlegte digitale Währung. Die Vereinigten Staaten würden in hohem Maße davon profitieren, wenn durch das QFS das unglaubliche Potenzial für Wirtschaftswachstum, technologischen Fortschritt, die künftige finanzielle Stabilität und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten freigesetzt werden. Alle teilnehmenden Länder würden ebenso massiv profitieren.
Derzeit arbeitet US – Präsident Joe Biden aber eher an der Demontage der USA
Der massive Wahlbetrug im November 2020 konnte in mehreren Bundesstaaten bereits durch Neuauszählungen bestätigt werden. Die offiziellen Stimmzettel waren mit einem ebenso quanten – basierten Wasserzeichen versehen und konnten unter ultraviolettem Licht verifiziert werden.
Zigtausende ungültige Stimmzettel wurden aussortiert. Bei forensischen Untersuchungen der aus China stammenden Wahlmaschinen der Firma Dominion konnten Verschiebungen von hunderttausenden Trump – Stimmen zu Joe Biden festgestellt werden.
Donald Trump hat nach korrekter Auszählung mit etwa 75 Prozent der Stimmen die Präsidentschaftswahl vom November 2020 gewonnen.
Dieser massive Betrug am amerikanischen Wähler muss noch durch Gerichte bestätigt werden. Andernfalls werden die USA durch das Militär übernommen, das immer noch Donald Trump Folge leistet, und der auch immer noch im Besitz des Atomkoffers ist.
Den Verantwortlichen würde durch Militärgerichte kurzer Prozess gemacht werden.
Ein handsigniertes Buch erhalten Sie für Euro 30,- (alle drei Bücher für Euro 90,-) inkl. Versand bei Zusendung einer Bestellung an: info@pravda-tv.com.
Quellen: PublicDomain/Eva Maria Griese für PRAVDA TV am 25.11.2021
NSO Spionagesoftware: Achtung, Ihr iPhone wird vom Geheimdienst überwacht!
Apple warnt weltweit Kunden, da ihre iPhones von Polizei und Geheimdiensten ausgespäht werden. Wie viel Verantwortung haben private Firmen an staatlicher Überwachung?Von Kai Biermann25. November 2021, 16:41 Uhr65 Kommentare Artikel hören
„Achtung, staatlich finanzierte Hacker könnten es auf Ihr iPhone abgesehen haben.“ Wer aktuell eine Mail mit diesem Betreff erhält, sollte alarmiert sein. Denn diese Warnung stammt von Apple, das Unternehmen hat sie in den vergangenen Tagen an viele Menschen weltweit verschickt. Die Betreffenden haben sie erhalten, weil sie Opfer von einer Spähsoftware namens Pegasus wurden. Die Nachricht bedeutet, dass ihr iPhone von einem Geheimdienst oder einer Polizeibehörde gehackt und überwacht wurde. Wahrscheinlich jahrelang.
Überwachung ist heute leider alltäglich. Ob durch Videokameras im öffentlichen Raum, durch Browser-Cookies beim Surfen im Netz oder durch die Schleppnetzfischerei in digitaler Kommunikation von Geheimdiensten aus aller Welt – spätestens seit den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden scheinen wir Menschen uns daran gewöhnt zu haben, dass jedes Tun digitale Spuren hinterlässt, dass es verfolgt und nachvollzogen werden kann. Newsletter
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Aber es gibt einen erheblichen Unterschied zwischen der allgemeinen Bedrohung und der konkreten: Wer erfährt, dass er oder sie persönlich Ziel von Überwachung ist, für den ist das ein Schock. Wie für einen betroffenen IT-Entwickler aus Osteuropa. In einem Chat mit ZEIT ONLINE schreibt er, er habe keine Ahnung, warum er und seine Frau diese Warnung von Apple erhielten. Geschweige denn, wer ihn da angreife.
Ein Schock war die Nachricht von Apple sicher nicht nur für die Betroffenen. Auch bei den Geheimdiensten und Polizeibehörden, die Pegasus seit Jahren einsetzen, um Menschen zu überwachen, um ihre Daten, ihre Gespräche, ihre Kontakte, ja, ihr gesamtes Leben auszuspähen, wird die Aktion des amerikanischen Unternehmens Entsetzen ausgelöst haben. Bedeutet es doch, dass heimliche und auch ziemlich teure spezifische Überwachungsoperationen staatlicher Behörden aufgeflogen sind.
Klage gegen NSO eingereicht
Die Warnungen sind Teil von Apples Strategie gegen das israelische Unternehmen NSO Group und dessen Spionagesoftware Pegasus. NSO hat über längere Zeit eine Lücke in iMessage, dem Messengerdienst von Apple, ausgenutzt, um im Auftrag von Regierungen seine Spionagesoftware von den Betroffenen unbemerkt in deren Mobiltelefone zu schleusen. Zero Click heißt diese Art von Angriff, weil der Besitzer oder die Besitzerin des Gerätes nichts tun muss, um diesen Angriff zu ermöglichen, und nichts tun kann, um ihn zu verhindern.
Als Folge davon hat Apple in den USA gerade eine Klage gegen NSO eingereicht. Die israelische Firma habe die Dienste von Apple missbraucht, so lautet die Argumentation. Dafür fordert das Unternehmen Schadenersatz, was in den USA sehr teuer werden kann. Eine ähnliche Klage hat im Oktober 2019 bereits Facebook gegen NSO angestrengt. Denn vor dem Hack von iMessage hatte NSO den Facebook-Dienst WhatsApp benutzt, um in Mobiltelefone einzudringen. 1.400 Opfer habe man identifiziert, hieß es damals in der Klageschrift. Auch Facebook argumentiert, damit sei WhatsApp missbraucht worden, und fordert Schadenersatz. Allerdings ging das Unternehmen nicht so weit, die Betreffenden zu warnen, ihre Namen und Accounts hielt es geheim.
Nach den kurzfristigen Absagen der Weihnachtsmärkte aufgrund der aktuellen Corona-Lage bleibt eine große Menge an Lebensmitteln zurück. Die Städte gehen damit unterschiedlich um.
Viele Standbetreiberinnen und -betreiber, Beschickerinnen und Beschicker trafen diese Neuigkeiten unvorbereitet und viele fragen sich, was jetzt aus den bereits besorgten Lebensmitteln wird.
Heilbronn will regionale Lebensmittel auf dem Wochenmarkt verkaufen
Die Stadt Heilbronn macht laut einer Mitteilung den Beschickern eine Reihe von Angeboten, um sie nach der kurzfristigen Absage zu unterstützen.
Unter anderem signalisiert die Stadt die Abnahme verderblicher Ware, die bereits eingekauft worden ist und für die die Beschicker keine Möglichkeit zur Verwertung haben. Die Ware solle einem sozialen Zweck zugeführt werden. Auf die Standgebühren wird verzichtet. Für regionale, selbst erzeugte Lebensmittel soll eine Verkaufsmöglichkeit auf dem Heilbronner Wochenmarkt angeboten werden.
Am Mittwoch sollte der Weihnachtsmarkt in Stuttgart eigentlich starten, bis schließlich – nach der Absage von Esslingen und Ludwigsburg – am Montagabend auch die Absage von Stuttgart kam. Laut Mark Roschmann, dem Vorsitzenden des Schaustellerverbandes Südwest Stuttgart, will die Stadt nicht allzu verderbliche Ware – wie beispielsweise Mandeln – über Online-Händler verkaufen.
Verderbliche Lebensmittel wie Würste oder Glühwein kämen zur Tafel. Zum größten Teil würden sie aber im Müll landen, so Roschmann.
Imbissbudenbetreiber in Reutlingen bleibt auf hohen Kosten sitzen
Auch Reutlingen sagte am Dienstagabend den Weihnachtsmarkt kurz vor der Eröffnung ab. Imbissbudenbetreiber Ralph Benda ist frustriert, denn er bleibt wie viele andere Händler auf hohen Kosten sitzen. Was mit den Lebensmitteln passiere, wisse er noch nicht. Außerdem hätten er und sein Team Hotelkosten von 3.500 Euro, die wahrscheinlich niemand übernehmen würde. Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck fordert jetzt von der Landesregierung finanzielle Hilfe für Händler und Gastronomen.
Große Enttäuschung bei Budenbesitzern in Pforzheim
Am Mittwochmittag brach auch Pforzheim den Weihnachtsmarkt ab. Bei den Pforzheimer Schaustellern und Budenbesitzern ist die Enttäuschung groß. Viele von ihnen haben fest mit den Einnahmen gerechnet und bleiben nun auf den Kosten sitzen. Manche planen, die Lebensmittel zur Tafel zu bringen.
Weil am Rhein: Mit Ausstellern gemeinsam Lösungen finden
Laut dem Pressesprecher der Stadt Weil am Rhein (Kreis Lörrach), Mirko Bähr, hat die Stadt den Händlern zugesagt, sich an den finanziellen Folgen der Absage zu beteiligen. Gemeinsam mit den Ausstellern wolle man Lösungen finden, um die Schäden abzufedern.
+++ Breaking +++ Das sagt der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zu Waffenrecht und Verteidigung
Am 24.11.2021 haben SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag ihrer Ampelkoalition vorgestellt. Darin enthalten: Ein ganzer Absatz zum Waffenrecht. all4shooters.com hat einen ersten Blick auf die Vorstellungen der Koalitionäre zum Waffenrecht und die Pläne bei der Verteidigung geworfen.
Was haben wir von der neuen Bundesregierung bezüglich Waffenrecht zu erwarten? Unterschiedlich, fast konträr sind die Vorstellung der an der Ampel beteiligten Parteien: Während im Wahlkampf von der SPD – abgesehen von einer Aussage des Spitzenkandidaten Olaf Scholz – zum Thema Waffenrecht nichts zu hören war, forderten die Grünen ein Beinahe-Totalverbot, die FDP hingegen eine Generalrevision und eine Vereinfachung der Regelungen in Bezug auf große Magazine. Im aktuellen Koalitionsvertrag nimmt das Waffenrecht nun einen ganzen Absatz ein. Im Wesentlichen geht es dabei um Verbesserungen des Vollzugs, aber auch eine knallharte Verschärfung ist dabei.
Erwartete Verschärfung des Waffenrechts: Schreckschusswaffen (inkl. Signal-, Reizstoffwaffen) werden künftig „erlaubnispflichtig“
Künftig möchte man anscheinend den Erwerb (also nicht nur das Führen) von Schreckschusswaffen unter Erlaubnisvorbehalt stellen und dafür auch den Kleinen Waffenschein nutzen. Hier scheinen sich also die Grünen durchgesetzt zu haben. Von dort war die Forderung in der Vergangenheit bereits öfter zu hören, die nun wohl umgesetzt werden soll. Aber wie so oft sind viele Fragen offen:
Beinhaltet der geplante Erlaubnisvorbehalt für Schreckschusswaffen auch eine (Nach-)Meldepflicht?
Welche Waffen sind konkret betroffen (nur Schreckschuss?)
Was ist mit der bisherigen Systematik von Erwerb und Führen bei Waffen? Ein „Waffenschein“ als Erwerbsvoraussetzung wäre ein absolutes Novum.
Im Nationalen Waffenregister (NWR) gibt es bereits seit Jahren Codes für frei erhältliche Schuswaffen, wie Schreckschuss – und Druckluftwaffen. 2002 hatten sich die Polizeigewerkschaften und Länder noch gegen die Meldepflicht anhand von geschätzten 10 bis 20 Millionen Schreckschusswaffen ablehnend geäußert.
Doch mittlerweile wollen Berlin und Brüssel so gut wie alles dokumentiern und nachverfolgen. Ob Medikamente, Tabakwaren, Pflanzen, unsere Vermögenswerte, Einkäufe oder Pulver und Waffen. Alles soll 24/7 von den Behörden einsehbar sein. Die Tools dafür wurden geschaffen. Wir können zwar die Gesundheitsämter nicht digitalisiern und vernetzen, aber das Finanzamt kann sich unsere Kassenumsätze anschauen und sehr viele Behörden können ins NWR schauen.
Von daher ist damit zu rechnen, dass es auch zur einer Registrierung kommt. Für wenige Jahre werden sicherlich nur die neuen Käufe registriert; nach einiger Zeit wird dann der Altbesitz verboten, falls man nicht meldet. Das kennen wir ja bereits von den Salut- und Dekowaffen.
2. Kosten für Erwerb und Besitzerhalt
Es ist zu erwarten, dass der Kleine Waffenschein nicht nur für den Erwerb notwendig wird, sondern gleichzeitig auch – wie beim Jagdschein – zum Besitzerhalt. Diese Eingriffe ins Eigentumsrecht werden immer gröber und kostenintensiver – nicht nur im Waffenrecht. In den letzten Monaten haben einige Bundesländer ihre Gebühren für waffenrechtliche Vorgänge kräftig angehoben. Wenn nun alle drei Jahre der Kleine Waffenschein – mit Beteiligung des Verfassungsschutzes – überprüft werden muss, dann kostet der Besitzerhalt ein Vielfaches des Wertes.
Auch so kann man Besitz verringern: If you can’t ban it – tax it! (Was du nicht verbieten kannst, belege mit Abgaben und Steuern). Die SPD in Bremen hat dies mit viel Eifer in Bremen angewendet bei den Hauskontrollen. Es wurde so häufig und teuer kontrolliert, dass fast die Hälfte der Besitzer ihr Eigentum freiwillig abgaben.
3. Sicherheitsgewinn? Nein!
Solange man Schreckschusswaffen im Nachbarland frei kaufen kann oder sich sogar online liefern lassen kann, werden auch die vom Staat als unzuverlässig klassifizierten Einwohner sich diese besorgen können. Kein Erwerbsverbot oder Führungsverbot oder gar Waffenverbotszonen verhindern Hochzeitskorsos, Bandenschlachten oder „Silvesterkrieg“ auf den Straßen.
Der Kleine Waffenschein (KWS) wurde mit dem Ziel eingeführt, dass die Polizei Verbrechen verhindern könne. So sollten Polizisten verhaltensauffällige Menschen durchsuchen und Schreckschusswaffen einziehen können, falls diese keinen KWS dabei haben. Zur Prävention wurde dies – den Zeitungsmeldungen nach – noch nie eingesetzt, immer nur im Nachhinein.
4. Statistik
Die Anzahl der Bürger mit einer „waffenrechtlichen Erlaubnis“ wird extrem zunehmen. Die Anzahl der besessenen Waffen und deren Diebstähle und Verluste werden auch zunehmen.
In der Polizeistatistik soll demnächst der legale Status der Schusswaffe erfasst werden. Es ist zu vermuten, dass diese Statistik dann mit „benötigt waffenrechtiche Erlaubnis“ geführt wird. So kann man weiterhin, „scharfe“ und „freie“ Waffen in einen Topf werfen, um damit – für uns – negative Pressemeldungen zu gerieren.
Die Grünen präsentieren uns seit Jahren im Frühjahr die „Horrorzahlen“ der „Waffenerlaubnisbesitzer“, natürlich ohne Unterscheidung zwischen Waffenbesitzkarte und Kleinem Waffenschein. Auch wird jedes Jahr in den Medien die Menge der „verlorenen“ Waffen beklagt. All diese Zahlen werden drastisch steigen mit einer KWS-Pflicht.
Fazit: Ein weiteres Tool ohne Sicherheitsgewinn, dafür mit Belastung für die Wirtschaft und Bürger, die sich ans Gesetz halten.
25.11.202108:38 Corona-Impfung: Risiko einer Herzmuskelentzündung höher als bislang angenommen
VonPamela Dörhöfer
Das Risiko einer Herzmuskelentzündung nach einer mRNA-Impfung scheint vor allem bei männlichen Jugendlichen und jungen Männern höher als zunächst gedacht.
Frankfurt – Der mRNA-Impfstoff des US-Herstellers Moderna wird seit Freitag (05.11.2021) in Island überhaupt nicht mehr eingesetzt, gab die Gesundheitsdirektion des Landes auf ihrer Website Covid.is bekannt. In Schweden und Finnland soll der Corona-Impfstoff vorerst nicht mehr an unter 30-jährige Männer verabreicht werden, in Norwegen und Dänemark nicht mehr an unter 18-jährige männliche Jugendliche.
In Großbritannien, Hongkong und Norwegen gibt es laut einem Bericht der „New York Times“ zudem Überlegungen, auch den mRNA-Impfstoff von Biontech/Pfizer bei Jugendlichen nur eingeschränkt zu verabreichen – konkret: nur eine Einzeldosis und keine Zweifachimpfung zu geben.
Wie hoch ist das Risiko einer Herzmuskelentzündung nach mRNA-Impfung gegen Corona?
So unterschiedlich diese Schritte im Detail sind, so gibt es doch einen gemeinsamen Hintergrund: Das Risiko einer Myokarditis, einer Herzmuskelentzündung, nach einer mRNA-Impfung gegen Corona scheint insbesondere bei männlichen Jugendlichen und jungen Männern höher als bislang gedacht – auch wenn diese Komplikation weiterhin ein seltenes Ereignis bleibt.
Betroffen ist vor allem das Vakzin von Moderna, Handelsname Spikevax, in etwas geringerem Maße auch Corminaty von Biontech/Pfizer. Darauf deuten mehrere Studien hin, etwa eine im „New England Journal of Medicine“ publizierte Arbeit aus Israel, Berichte der kanadischen Gesundheitsbehörde Public Health Ontario und eine noch nicht veröffentlichte „Nordische Studie“ aus Skandinavien.
Herzmuskelentzündung nach Corona-Impfung – Das Krankheitsbild:
Eine Myokarditis ist eine entzündliche Erkrankung des Herzmuskels, bei einer Perikarditis ist der Herzbeutel, der das Herz umschließt, betroffen.
Auslöser sind häufig Viren. Aber auch Abwehrzellen des Immunsystems können das Gewebe beschädigen.
Die Symptome sind oft unspezifisch. Beide Krankheiten können sich in Müdigkeit, Schwäche , Atemnot, Herzrasen und Herzschmerzen äußern.
Eine komplette Heilung ist laut Herzstiftung bei 70 Prozent der Fälle zu erwarten. Langzeitfolgen können Herzrhythmusstörungen oder selten eine Herzinsuffizienz sein. pam
So zitiert die Nachrichtenagentur Reuters Mika Salminen, Direktor des finnischen Gesundheitsinstitutes, mit der Aussage, die „Nordic Study“ habe ergeben, dass unter 30-jährige, mit Spikevax geimpfte Männer ein leicht erhöhtes Risiko für eine Myokarditis hätten. Die Studie solle in einigen Wochen veröffentlicht werden und liege der Europäischen Arzneimittelagentur Ema bereits vor.
Corona-Impfung: Island setzt Einsatz von Moderna-Impfstoff aus
Island begründet das vorläufige komplette Aussetzen des Moderna-Impfstoffs mit einer insgesamt beobachteten erhöhten Inzidenz von Myokarditis und Perikarditis (Herzbeutelentzündung). In Island hatten Menschen, die mit dem Einmal-Dosis-Vakzin von Johnson & Johnson geimpft worden waren, eine zusätzliche Dosis ausschließlich des Moderna-Impfstoffs bekommen.
(Hintergrund ist der offenbar unzureichende Schutz des Johnson & Johnson-Impfstoffs vor der Delta-Variante, auch die deutsche Ständige Impfkommission empfiehlt deshalb jetzt eine zweite Impfung mit einem mRNA-Vakzin.) Außerdem hatten in Island ältere und immungeschwächte Menschen eine Booster-Impfung mit Spikevax von Moderna erhalten.
Im Video: WHO sieht Zusammenhang von mRNA-Impfung und Herzmuskelentzündungen
Zusammenhang von mRNA-Impfung und Herzmuskelentzündungen „wahrscheinlich“
Die bereits vorliegenden Berichte aus Israel und Kanada kommen zu dem Ergebnis, dass Herzmuskelentzündungen nach einer Covid-Impfung mit einem mRNA-Vakzin zwar sehr selten auftreten, aber doch deutlich häufiger als normalerweise zu erwarten wäre. In den meisten Fällen, zu etwa 70 Prozent, kam es binnen weniger Tage nach der zweiten Dosis zu der Komplikation.
Corona-Impfung: Herzmuskelentzündungen treten häufiger als normalerweise zu erwarten auf
Übereinstimmend ist auch die Beobachtung, dass vor allem junge Menschen betroffen sind, männliche Jugendliche und junge Männer weitaus stärker (sie machen etwa 80 Prozent der Fälle aus) als Mädchen und junge Frauen. Die Gründe für diese Geschlechter-Ungleichheit sind allerdings noch nicht bekannt.
In der israelischen Studie traten die meisten Fälle in der Altersgruppe von 16 bis 19 auf, im Bericht aus Kanada zeigten sich die 18- bis 24-Jährigen am stärksten gefährdet. Allerdings lassen sich beide Studien nur bedingt vergleichen, da in Israel nur der Impfstoff von Biontech/Pfizer zum Einsatz kam. In der kanadischen Arbeit werden die Myokarditis-Risiken nach Corminaty und Spikevax vergleichend betrachtet.
Der Bericht von Public Health Ontario für den Zeitraum vom 13. Dezember 2020 bis zum 7. August 2021 erfasst demnach in der am stärksten betroffenen Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen für den Impfstoff von Moderna nach der zweiten Dosis 263,2 Fälle pro eine Million Dosen. Bei Biontech/Pfizer sind es 37,4 Fälle pro eine Million Dosen.
Herzmuskelentzündung nach Corona-Impfung: „Mehr als doppelt so hohes Risiko“
Für die Studie aus Israel mit dem Titel „Myocarditis after BNT162b2 mRNA Vaccine against Covid-19“ wurde der Zeitraum von Dezember 2020 bis Mai 2021 betrachtet, in dem dort rund fünf Millionen geimpft wurden. Das israelische Gesundheitsministerium erfasste in dieser Zeit 136 Fälle „von definitiver oder wahrscheinlicher Myokarditis“, die in zeitlicher Nähe zur Impfung aufgetreten waren. Das sei ein „mehr als doppelt so hohes Risiko wie bei ungeimpften Personen“.
Etwa einer von 6637 männlichen Geimpften und eine von 99 853 weiblichen Geimpften im Alter zwischen 16 und 19 Jahren hätten „sicher oder wahrscheinlich“ eine Myokarditis innerhalb von 21 Tagen nach der zweiten Impfung entwickelt. In drei von vier Fällen soll die Herzmuskelentzündung mild verlaufen sein.
Bei Herzmuskelentzündung nach Covid-19-Impfung meist milde Verläufe
Warum der Impfstoff von Moderna in stärkerem Maße als der von Biontech/Pfizer zu Herzmuskelentzündungen führt, lässt sich erahnen, jedoch noch nicht belegen: Spikevax enthält 100 Mikrogramm mRNA pro Dosis, Corminaty 30 Mikrogramm. Weil beide Vakzine aber insgesamt nicht identisch zusammengesetzt sind, lässt es sich nicht so einfach vergleichen – auch wenn die Annahme, dass es mit der Menge zu tun hat, naheliegt.
Auf der „Habenseite“ für Moderna steht, dass die Schutzwirkung des Impfstoffs möglicherweise länger anhält als die anderer Vakzine. Herzmuskelentzündungen wurden schon vor Corona nach Impfungen beobachtet, allerdings nicht so häufig. Auch Covid-19 selbst kann, ebenso wie eine Influenza, eine Myokarditis nach sich ziehen. (Pamela Dörhöfer)
IMMOBILIEN24. November 2021Immobilien als sorgenfreie Kapitalanlage dank After-Sales-Management
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Bestandsimmobilien bieten Stabilität und Rendite. Für eine optimale Kaufabwicklung braucht es Fachkompetenz. Spezialisten für den Verkauf und die Verwaltung von Immobilien können hier unterstützen, denn insbesondere das After-Sales-Management gestaltet sich oft komplex.
Ein Beitrag von Daniel Preis, Chief Sales Officer bei der Domicil Real Estate Group
Grundsätzlich sind Immobilieninvestments in bestehende Wohnimmobilien unkompliziert. Besonders in Zeiten des Niedrigzinses ist Betongold eine sichere Anlageform. Als Sachwertanlage bieten Bestandsimmobilien Stabilität und vor allem langfristig betrachtet eine attraktive Rendite für Kapitalanleger. Der lange anhaltende Immobilienboom zeigt, dass die Kapitalanlageimmobilie ein entscheidender Baustein der privaten Altersvorsorge ist – sie ist aus dem Vermögensaufbau schlicht nicht wegzudenken.
Eine Immobilie kaufen, vermieten und sich zurücklehnen – das ist jedoch oftmals ein Wunschtraum. Denn deren Verwaltung erfordert Geduld und Zeit oder einen kompetenten Partner, um nicht den Überblick, Nerven oder gar Geld zu verlieren.
Verwaltung in Eigenregie?
Eine Eigentumswohnung bedeutet Verantwortung und auch Arbeit. Das Gemeinschaftseigentum erfordert Abstimmung in den Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG), die Miethöhe muss angepasst werden, um zumindest die Inflation auszugleichen, bei Schäden innerhalb der Wohnung muss schnell Abhilfe geschaffen werden und es müssen Sanierungsrücklagen gebildet werden.
Die Aufstellung eines Instandhaltungsplans, die Erstellung von Hausgeld-, Nebenkosten- und Heizkostenabrechnungen sowie die Kommunikation mit dem Mieter und dessen Anliegen können darüber hinaus viel Arbeit für den Erstkäufer einer Mietwohnung sein. Die daraus resultierende Unzufriedenheit fällt nicht selten auf den Vermittler oder Verkäufer der Immobilie zurück. Wer möglichen Frust aufseiten von Käufern vermeiden will, der sollte deshalb im Rahmen der Beratungsgespräche den Wert eines professionellen After-Sales-Managements betonen.
Eine professionelle Verwaltung stellt nicht nur die Zufriedenheit des Mieters und den Werterhalt der Immobilie sicher – vielmehr sorgt sie auch für die Einhaltung wirtschaftlicher Grundsätze im Sinne des Vermieters. Wann wird die Miete erhöht, welche Erhöhungen sind zulässig, welche Instandhaltungsrücklagen müssen gebildet werden? Um diese Fragen muss sich der Eigentümer mit einer fachkundigen Hausverwaltung nicht kümmern.
Verlässliche Mieteinnahmen sind grundlegend. Und diese werden nur durch verlässliche Mieter generiert. Um Mietausfälle durch Leerstand zu umgehen, legen viele sogenannte Full-Service-Anbieter einen Mietpool auf. Dabei werden die Mieteinnahmen sprichwörtlich in einem „Topf“ gesammelt und anteilig nach Wohnfläche als monatliche Miete an die Eigentümer ausbezahlt. Durch dieses Prinzip lässt sich das Risiko für Mietausfälle vermeiden. Zusätzlich werden aus dem Mietpool anfallende Kosten für Neuvermietung, Anwalts- und Gerichtskosten beglichen.
IMMOBILIEN18. November 2021So steht es um die Energiebilanz deutscher Wohnhäuser
Eine Auswertung der Energiekennzahlen von den über McMakler vermarkteten Wohnhäusern zeigt: Gerade einmal 13% der Immobilien weisen die besten Energieklassen A, A+ oder B auf. Bei Neubauhäusern dagegen sind es 71%. Nur jeder vierte Immobilienbesitzer kennt überhaupt die Energieklasse seines Gebäudes.
Ziel der Bundesregierung ist ein klimaneutraler Gebäudebestand hierzulande bis zum Jahr 2045. Bis dahin sollen Gebäude nur noch einen sehr geringen Energiebedarf aufweisen. Laut einer aktuellen Studie von McMakler ist man von diesem Ziel offenbar noch weit entfernt. Für die Untersuchung wurden die Energiekennwerte der über McMakler vermarkteten deutschen Wohnhäuser aus dem dritten Quartal 2021 beleuchtet. Demnach weisen bisher nur 13% der ausgewerteten Immobilien hierzulande die besten Energiekennklassen A, A+ oder B auf.
Fast zwei Drittel aller Wohngebäude in Deutschland wurden vor 1979 gebaut. Und gerade diese Bestandsbauten verbrauchen am meisten Energie. Das belegen auch die Daten von McMakler: 66% aller Häuser, die vor 1979 errichtet worden sind, fallen in die schlechtesten Energieklassen F, G oder H. Die beste Energieeffizienz haben nach 2010 errichtete Gebäude. 71% dieser Neubauten weisen die positiven Kennwerte A, A+ oder B auf.
Die Bundesländer mit dem höchsten Anteil energieeffizienter Gebäude
Im bundesweiten Vergleich stehen Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen in Sachen Energieeffizienz ihres Gebäudebestands am besten da. In Baden-Württemberg und Hamburg werden rund 17% aller Energieausweise mit dem Energiekennwert A+, A oder B ausgezeichnet, in Nordrhein-Westfalen sind es 15%. Die beiden energetisch schlechtesten Kennwerte G und H finden sich am häufigsten in Mecklenburg-Vorpommern (42%), Berlin (39%) und Thüringen (36%).
Unterschiede im Verhältnis von Neubau- und Bestandsimmobilien
Als möglichen Grund für die Unterschiede in der Energieeffizienz der jeweiligen Gebäudebestände der Bundesländer nennt McMakler das Verhältnis von Neubau- und Bestandsimmobilien. So ist der Anteil an Neubauten in Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen vergleichsweise hoch. Dieser beläuft sich in allen drei Bundesländern auf bis zu 8% des Gesamtbestandes. Dagegen kommt Mecklenburg-Vorpommern auf gerade einmal 3%, in Berlin sind es 6%.
Thüringen ist laut Studie ein besonderer Fall: Mit 13% hat es zwar den höchsten Neubauanteil unter allen Bundesländern, doch auch bei den besonders alten Gebäuden ist Thüringen im Bundesländervergleich Spitzenreiter: 32% aller ausgewerteten Wohngebäude sind 100 Jahre alt oder sogar älter. Die tendenziell schlechte Energieeffizienz dieser alten Gebäude sorgt für das schlechte Abschneiden von Thüringen.
Privateigentümer mit wenig Interesse an Sanierungsprogrammen
Wie aus einer von McMakler in Auftrag gegebenen YouGov-Umfrage hervorgeht, zeigen Privateigentümer bislang wenig Interesse an Sanierungs- und Modernisierungsprogrammen. So geben nur 23% an, bereits Förderungen für die Sanierung ihrer Immobilie in Anspruch genommen zu haben. 43% der Befragten haben hingegen noch nie eine staatliche Förderung bezogen und haben es auch künftig nicht vor.
Mehr Förderung von energetischer Sanierung der Bestandsbauten
„Unsere Analyse zeigt, wie stark sich die Energiekennwerte von Neubau- und Bestandsimmobilien unterscheiden. Deshalb ist es für den Kampf gegen den Klimawandel wichtig, dass hohe Fördersummen in den Neubau fließen. Allerdings müssen auch Programme für die energetische Sanierung von Bestandsbauten noch stärker finanziell gefördert werden, um nachhaltiges Wohnen zu ermöglichen. Dies wird ein wichtiger Baustein für das Erreichen der klimapolitischen Ziele der Bundesregierung sein”, betont Felix Jahn, CEO und Gründer von McMakler.
Nur jeder Vierte kennt Energieklasse seiner Immobilie
Wie die Umfrage zudem ergab, haben sich die Immobilienbesitzer hierzulande bislang offenbar wenig mit der Energieeffizienz ihres Eigenheims befasst. Mit 44% kennt fast die Hälfte der befragten Eigentümer die Energieeffizienzklasse ihrer Immobilie nicht. 30% sagen von sich, dass sie die Energieklasse lediglich ungefähr einschätzen können.
Beim Immobilienkauf wiederum ist die Energieeffizienz dann aber wohl doch von großer Bedeutung: Befragt nach der Relevanz, beurteilen 65% die Energieeffizienz ihrer Immobilie als wichtig bis sehr wichtig. Über ein Drittel der Befragten würde eine Immobilie in einer guten Lage nicht kaufen, die eine schlechte Energieeffizienzklasse hat.
Eigentümer in die Pflicht nehmen
„Unsere Umfrage zeigt, dass bei Eigentümern in Deutschland bereits das Bewusstsein für die Relevanz einer guten Gebäudeenergieeffizienz vorhanden ist. Wichtig ist nun, Immobilienbesitzer in die Pflicht zu nehmen. Denn: Ohne ihr aktives Handeln wird sich ein klimaneutraler Gebäudebestand in Deutschland nur sehr langsam realisieren lassen”, sagt Felix Jahn. „Hier brauchen wir noch mehr Transparenz und eine öffentliche Bewerbung von vorhandenen Förderprogrammen und deren Vorteilen für Immobilienbesitzer”, unterstreicht Jahn. (tk)
IMMOBILIEN24. November 2021Kritik am Wegfall der KfW-55-Förderung
Der BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen kritisiert die Streichung des Förderstandards KfW 55 im Neubau ab Februar 2022. Auch die Bauministerkonferenz appelliert, die Förderung fortzusetzen, sonst würden kaum zu schließende Finanzierungslücken im Bau drohen.
Die Regierung ändert die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG). Im Zuge dessen läuft die Förderung für den KfW-55-Standard für Neubauten Ende Jasnuar aus (AssCompact berichtete). Vom BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen als Interessenvertreter der mittelständischen Immobilienwirtschaft kommt Kritik an dem Vorhaben. Hintergrund ist eine Umfrage unter den BfW-Mitgliedsunternehmen.
„Der Wegfall der Förderung wird nach Ansicht vieler BFW-Unternehmen für steigende Kosten bei Bauprojekten sorgen. Außerdem wird der wirksame Klimaschutz im Gebäudesektor aufs Spiel gesetzt. Denn ohne die Förderung ist nur noch der gesetzliche Mindeststandard wirtschaftlich darstellbar“, erklärte BFW-Präsident Andreas Ibel.
Streichung gefährdet Fortschritte beim Klimaschutz im Gebäudesektor
Wie die Umfrage weiter ergab, halten mehr als 90% der teilnehmenden Unternehmen die Übergangsfrist bis zum 31.01.2022 für zu kurz. Rund 84% erwarten durch mögliche Umplanungen Verzögerungen bei der Fertigstellung von Projekten. Knapp 90% betrachten den Wohnungsbau im KfW-55-Standard ohne Förderung nicht wirtschaftlich darstellbar.
BFW-Präsident Andreas Ibel geht davon aus, dass viele Bauträger und Projektentwickler auf den gesetzlichen Mindeststandard umstellen: „Durch den Wegfall der Förderung werden entscheidende Fortschritte beim Klimaschutz im Gebäudesektor gefährdet. Unsere Umfrage zeigt, dass sich eine Umplanung auf den höheren Förderstandard KfW 40 für die meisten Bauträger derzeit nicht lohnt.“ Solche Umplanungen seien mit deutlich höheren Kosten verbunden, die durch Förderung dann nicht mehr kompensiert würden, so Ibel weiter.
Bauminister für Fortsetzung der Förderung
Auch die Bauministerkonferenz appelliert an die Bundesregierung, die KfW55-Förderung fortzusetzen. In einer Mitteilung heißt es dazu von Ministerin Ina Scharrenbach aus Nordrhein-Westfalen: „Die Bauministerinnen und Bauminister sind sich einig: Die Bauministerkonferenz bittet die Bundesregierung dringend, von ihrem Vorhaben, die KfW-55-Förderung ab Februar 2022 einzustellen, abzusehen. Wenn die Bundesregierung bei ihrer Ankündigung bleibt, entstehen kaum zu schließende Finanzierungslücken im Bau. Dies wird in direkter Folge zu Mieterhöhungen führen und konterkariert alle Anstrengungen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“ (tk)
Ein Großteil der Menschen investieren ihre Mietzahlungen in ihren Vermieter, anstatt durch einen Austausch des Mietvertrages in einem Mietkaufvertrages mit Kaufoption. nach Abklärung entsteht dadurch systematisch Immobilieneigentum. Eigenleistungen an der Immobilie können nach Ende der Mietphase oder auch sofort angerechnet werden. Bei sofortiger anteilmäßiger Anrechnung der Mietzahlungen oder Eigenleistungen besteht Notarzwang. Die Tilgung der Immobilie kann individuell durch eine notariell, vereinbarte , lebenslange Rente oder auch über eine anteilmäßige Kapitaloption erbracht werden. Dies gilt es vorab durch uns abzuklären, wie die Tilgung erbracht wird. Weitere Infos unter der http://www.immo-sofortfinanzierung-mietkauf.de mfg Günter Draxler
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