Die Stadt Bad Berneck im Fichtelgebirge liegt im Landkreis Bayreuth und ist bekannt als Luftkurort und Heilbad. Wie alle Kommunen möchte auch Bad Berneck einen Beitrag zur Energiewende leisten, vor allem aber die Energiekosten für die Abwasseranlage senken. Wie hat die Stadt diese Aufgabe angepackt, ohne die Verwaltung zusätzlich zu belasten und ohne den Haushalt zu überfordern?
Bürgermeister Jürgen Zinnert. Bild: Stadt Bad Berneck
Die Stadt hatte zunächst mit dem eigenen Bauamt eine Liste aller städtischen Gebäude zusammengestellt, auf denen grundsätzlich eine Aufdach-PV-Anlage technisch machbar und sinnvoll erscheint. Für die weitere Bearbeitung und Auswahl eines wirtschaftlich sinnvollen Projektes aus dieser Liste hat sich die Stadt für eine enge Zusammenarbeit mit einem kommunalen Dienstleister, nämlich der KFB Leasfinanz GmbH aus Reuth bei Erbendorf entschieden. Die KFB ist ein inhabergeführtes Familienunternehmen in der zweiten Generation und steht für „Kommunales Für Bayern“. Die KFB Leasfinanz GmbH ist ein Spezialist für kommunales Leasing und hat eine Lizenz hierfür von der BaFin. Bei PV-Anlagen übernimmt die KFB die Konzeptionierung, die Angebotseinholung bei den Bau- und Installationsfirmen und abschließend die langfristige Finanzierung.
Entscheidung für Mietkauf
Erster Bürgermeister Jürgen Zinnert erklärt die Details: „Wir haben der KFB die Aufgabenstellung genannt, mögliche Lieferfirmen vorgeschlagen und die KFB zum Verhandeln der Preise ins Rennen geschickt. Die KFB hat uns dann – unter Beachtung eines fairen Wettbewerbs – die erhaltenen Angebote zum Vergleich vorgestellt. Nach den – von der KFB durchgeführten – Bieterverhandlungen kam der Vergabevorschlag für den Stadtrat unter voller Transparenz zustande. Und nicht nur das, die KFB hat in der Folge unsere regionale Sparkasse und unsere Genossenschaftsbank in die Finanzierung miteinbezogen und die jeweiligen Konditionen angefragt. So konnte die KFB für die jeweils anstehende Objektfinanzierung mehrere Finanzierungsvorschläge mit unterschiedlichen Laufzeiten unterbreiten.“ Nach der Beratung im Stadtrat durfte die Stadt Berneck auch bei der Refinanzierung der Objekte durch die KFB Leasfinanz GmbH mitbestimmen. Die Entscheidung fiel zugunsten eines Mietkaufs. Die Vorteile des Mietkaufs fasst Robert Rüger, Geschäftsführer KFB kurz zusammen. „Beim Mietkauf werden die Gesamtkosten der Investition über eine vertragliche Laufzeit verteilt und durch fest definierte Mieten bezahlt. Sie erwerben unmittelbar wirtschaftliches Eigentum. Diese Form der Finanzierung kann sinnvoll sein, wenn Sie beispielsweise Fördermaßnahmen in Anspruch nehmen, welche an den Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums geknüpft sind.
Bei der Größenordnung des Investments war bei der Stadt eine Rechtsaufsichtgenehmigung nach Art 72 BayGO (kreditähnliche Rechtsgeschäfte) nicht erforderlich. Dennoch sind die monatlichen Mietkaufraten geschätzten Erträge im Eigenverbrauch als durchlaufende Posten in den Haushalt aufzunehmen. Somit war eine direkte Kreditaufnahme für die Stadt Bad Berneck nicht erforderlich; ein weiterer Vorteil, weil nur die jährlichen Finanzierungsraten in den Haushalt eingestellt werden mussten. Dieser Punkt erleichterte die jeweils haushaltsrechtlichen Entscheidungen sehr.
Die Anlage ist komplett als Eigenverbrauchsanlage ausgelegt. Brandschutzauflagen wurden bei der Anlagenauslegung ebenso berücksichtigt wie die außerordentlich hohen Schneelasten im Fichtelgebirge. Die Kläranlage hat einen jährlichen Gesamtenergieverbrauch von 180.000 kWh. Auch mit den über 200 Modulen von jeweils 420 Watt (peak) auf der Dachfläche kann der Gesamtenergiebedarf der Kläranlage naturgegeben nicht vollständig abgedeckt werden, jedoch kann der Jahresverbrauch um 70 bis 90.000 kWh reduziert werden. Bei einem angenommenen Strompreis von 0,25 Euro pro kWh ergibt das jährliche Einsparungen von etwa 22.000 Euro. Einschließlich aller Kosten, das heißt Baukosten, Prüfungskosten einschließlich der Finanzierungskosten wird sich die Anlage damit nach weniger als 10 Jahren amortisiert haben.
Erster Bürgermeister Zinnert fasst zusammen: „So können wir mit Fug und Recht behaupten, dass wir in der Zusammenarbeit mit der KFB bei der Energiewende unseren Anteil als Stadt leisten und auch die Energiekosten bei der Abwasseranlage senken. Ja, die KFB hat uns bei der Konzeptionierung und Realisierung sehr geholfen. Die langfristige Finanzierung schont unseren Haushalt und lässt Luft für andere dringende Maßnahmen bei unseren kommunalen Pflichtaufgaben. Bei allen Projekten wäre zu überlegen, einen privatrechtlichen Dienstleister wie die KFB einzuschalten. Das gibt doch auch der Art. 61 der BayGO so vor: Aufgaben sollen in geeigneten Fällen daraufhin untersucht werden, ob sie durch private Dritte ebenso gut erledigt werden können.“
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